Gewalt gegen Demonstranten in Armenien bleibt unbestraft - HRW

  17 Januar 2017    Gelesen: 1665
Gewalt gegen Demonstranten in Armenien  bleibt unbestraft - HRW
Die prominente Menschenrechtsorganisation hat in ihrem Bericht über Armenien zahlreiche Fakten von Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Gewalt gegen friedliche Demonstranten und Journalisten, unbegründete Inhaftierung von Menschen, Nichterbringung der Leistungen des Rechtsanwaltes für die Inhaftierten fixiert.

``Die Situation mit den Menschenrechten in Armenien blieb im vergangenen Jahr problematisch`` bemerkt heute im veröffentlichten Bericht die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, d.h :``. Die Behörden nutzten übermäßige und unverhältnismäßige Gewalt gegen friedliche Demonstranten, griffen Journalisten an und erhoben ungerechtfertigte Strafanzeigen gegen Protestführer und Teilnehmer. Die Misshandlung in der Obhut blieb ein anhaltendes Problem, und Untersuchungen waren ineffektiv.



Was den Sturm von bewaffneten Männern der Polizeistation in Eriwan anbelangt, hebt die Menschenrechtsorganisation hervor: Bevor die Bewaffneten am 31. Juli kapitulierten, wuchs die öffentliche Unterstützung für sie und die Unzufriedenheit mit der Regierung, die zu einer Protestbewegung heranwuchs. Die Proteste waren weitgehend friedlich, außer einiger Vorfälle von Gewalt von den Teilnehmern.

Am 29. Juli feuerte die Polizei Blendgranaten in friedliche Menschenmengen in der Nachbarschaft der gestürmten Polizeistation ab, infolgedessen bekamen die Demonstranten die Verbrennungen des ersten und zweiten Grades. Die Polizei hat nicht versucht, über die Auflösung der Demonstration , oder über die Wahrscheinlichkeit der Anwendung von Gewalt zu berichten.



Die Demonstranten wurden mit Eisenstangen von der Polizei und unbekannten Leuten in Zivil attackiert und geschlagen.Die Polizei warnte mehrere Journalisten, sich von der Menschenmenge fernzuhalten, bevor sie Gewalt anwendeten. Während die meisten Journalisten einwilligten, feuerte die Polizei mehrere Blendgranaten in ihre Richtung. 8 Journalisten wurden verletzt. Einige Journalisten wurden schlagen, Polizisten beschlagnahmten die Ausrüstung der Journalisten.

Laut der Menschenrechstorganisation, haben die Behörden eine Untersuchung bezüglich der Aktivitäten der Polizei begonnen, 4 Polizisten entlassen, gegen 13 Polizisten wurden Rügen ausgesprochen."Sechs Monate später warten wir darauf, dass die Polizisten für diese Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden", - sagte der Leiter der internationalen Organisation für den Südkaukasus Giorgi Gogia und fügte hinzu, dass die Behörden keine glaubwürdige Untersuchung mit aller Strenge, wie sie die Demonstranten verfolgt haben, durchgeführt.

Einige der Inhaftierten blieben 12 Stunden in Haft ohne Inhaftierung-Dokumente.Eine Gruppe von Demonstranten wurde in einem Gymnasium oder auf einer Base der inneren Truppen gehalten. Gegen 40 Personen wurde wegen angeblicher "Organisierung der Massenstörung" eine Anklage angehoben-auf der Grundlage der Bekundungen der Polizei.



Behörden verweigerten vielen Häftlingen ihre grundlegenden Rechte, einschließlich das Recht der Gefangenen auf den sofortigen Zugang zu einem Anwalt und die Möglichkeit, einen Verwandten über die Inhaftierung und den Aufenthaltsort zu informieren. Die Polizei schlug auch viele Inhaftierte, in einigen Fällen schwer, und erlaubte einigen nicht , schnelle medizinische Versorgung für ihre Verletzungen zu bekommen. ``Heranziehung zur Verantwortung für die Polizeigewalt, besonders in dieser Zeit, wenn man in Armenien denkt, dass die Regierung ihre Besorgnisse nicht hört``, - so der Leiter der internationalen Organisation für den Südkaukasus Giorgi Gogia.



In einem separaten Fall, am 1. Januar, verhaftete die Polizei den Oppositionsaktivisten Gevorg Safaryan für angeblichen Angriff auf einen Polizeibeamten, inmitten einer Rauferei während einer öffentlichen Veranstaltung von Mitgliedern der politischen Opposition ,,The Founding Parliament“. Safaryan bestreitet, er greife den Offizier nicht an. Ein Gericht genehmigte Safaryans Untersuchungshaft, obwohl keine Beweise dafür vorliegen, dass er für die Untersuchung eine Gefahr darstellt oder sich der Untersuchung entziehen kann. Lokale Menschenrechtsgruppen sehen seine Anklage politisch motiviert.

In dem Dokument wird auch der Frage des Frauenschutzes große Aufmerksamkeit geschenkt.Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass es keine Gesetzgebung über strafrechtliche Verantwortlichkeit in Armenien im Fall von häuslicher Gewalt gibt, wo nach Ansicht der lokalen Menschenrechtsverteidigern wurden in den Jahren von 2010- bis 2015 30 Frauen von ihren Männern oder anderen Familienmitgliedern getötet.





In dem Bericht über die Verletzung ihrer Rechte sprechen auch Vertreter sexueller Minderheiten mit dem Argument: ``Armenische Regierung reagiere nicht auf das diskriminierende Verhalten und den Hass,seitens einiger Personen gegen die LGBT-Gemeinschaft (Lesben, Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender).





Adil
AzVision.az

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