Steinmeier kritisiert Nato-Militärübung

  18 Juni 2016    Gelesen: 506
Steinmeier kritisiert Nato-Militärübung
Der Außenminister warnt davor, an der russischen Grenze mit "Säbelrasseln und Kriegsgeheul" zu provozieren. Stattdessen will er mit Russland über Abrüstung sprechen.
Vor dem Nato-Gipfel in Polen hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) davor gewarnt, den Konflikt mit Russland durch militärische Drohgebärden zu verschärfen. Die östlichen Partnerländer dürften Russland keine Vorwände für eine Konfrontation liefern, sagte er der Bild am Sonntag. "Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen", sagte Steinmeier. "Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt."

Die Nato hatte in den vergangenen Tagen in Polen mit dem Großmanöver Anakonda 2016 ihre Verteidigungsfähigkeit demonstriert. Die Militärübung, an der 31.000 Soldaten aus 24 Nato-Staaten teilnahmen, war auf einen verdeckten Angriff wie bei der russischen Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim im Frühjahr 2014 ausgerichtet.

Der deutsche Außenminister Steinmeier sagte, dass im Interesse der Nato-Staaten liegen müsse, Russland "in eine internationale Verantwortungspartnerschaft einzubinden. Die Verhinderung einer iranischen Atombombe, der Kampf gegen radikalen Islamismus im Nahen Osten oder die Stabilisierung libyscher Staatlichkeit sind dafür aktuelle Beispiele." Die Geschichte lehre zudem, dass es neben einer gemeinsamen Bereitschaft zur Verteidigung immer auch die Bereitschaft zu Dialog und Kooperation geben müsse.
Auch Deutschland stationiert Nato-Soldaten

Am Dienstag hatte die Nato beschlossen, je 1.000 Soldaten in Polen, Lettland, Estland und Litauen zu stationieren. Auch Deutschland will Truppen dafür bereitstellen. Vor dem Gipfeltreffen in Warschau am 8. und 9. Juli sind erneut Militärübungen an der Grenze geplant.

Die östlichen Mitgliedstaaten der Nato fühlen sich seit der russischen Annexion der Krim vor gut zwei Jahren von ihrem mächtigen Nachbarn bedroht. Auf dem Gipfeltreffen wollen die Bündnispartner weitere Maßnahmen zum Schutz einzelner Länder beschließen.

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