Merkels Besuch in Washington und Moskau – Prolog zum Gipfel Putin-Trump

20:01   17 März 2017    154

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer weilt zu einem dreitägigen Besuch in Moskau. Am Donnerstagabend hatte er ein Gespräch mit Präsident Wladimir Putin. Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich derweil in Washington zum ersten Mal mit US-Präsident Donald Trump, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

Die Ziele von Seehofers Besuchs sind die Erörterung von Wirtschaftsfragen und das Sondieren der Möglichkeiten zur Aufhebung der Sanktionen und Gegensanktionen zwischen der EU und Russland. Wie Merkels Gespräche mit dem neuen US-Präsidenten im politischen und Handelsbereich enden werden, ist schwer vorherzusagen. Allerdings bringt das Treffen Bewegung in die angespannten Beziehungen zwischen Deutschland und den USA und in gewissem Sinne sogar in der europäischen und internationalen Arena.

Merkels Besuch in Russland scheint mittlerweile ebenfalls beschlossene Sache zu sein. „Übermitteln Sie die besten Wünsche an die Bundeskanzlerin. Wir erwarten Frau Merkel am 2. Mai zu Besuch“, sagte Putin bei dem Gespräch mit Seehofer. Merkels Visiten in Washington und Moskau könnten als Vorspiel des Treffens zwischen Wladimir Putin und Donald Trump betrachtet werden. Bekannt ist, dass Trump Merkel über ihre Erfahrungen im Umgang mit Putin befragen will. Es hätte wohl keine solchen Leaks aus dem Weißen Haus gegeben, hätte der US-Präsident kein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen geplant. Auch Putin scheint bei Merkel ihre Eindrücke über Trump in Erfahrung bringen zu wollen.

Zurück zum Russland-Besuch Seehofers. Es ist Zeit, sich mit der Wiederherstellung der russisch-deutschen Beziehungen zu befassen. In vielen Bundesländern wird diese Aufgabe als dringend betrachtet. Seehofer ist mit einer Delegation in die russische Hauptstadt gekommen. Diese Reise wurde mit Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel abgestimmt. Zur Delegation gehören der bayerische Wirtschafts- Landwirtschafts- und Kulturminister sowie Unternehmer und Parlamentarier, darunter Vertreter der Opposition im Landtag.
Die Bayern sind an der Partnerschaft mit Russland interessiert. Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner erinnerte daran, dass die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Russland und dem Freistaat zuletzt gelitten haben – wegen der EU-Sanktionen und der Schwäche des Rubels. 2016 machte der Handelsumsatz mit Russland 7,62 Milliarden Euro aus, vor fünf Jahren waren es 13,1 Milliarden Euro. Die Situation sollte mit der Gründung einer bayerisch-russischen Arbeitsgruppe verbessert werden.

Nach Angaben von „Deutsche Welle“ bespricht Seehofer in Moskau Wirtschaftsfragen und sondiert Möglichkeiten zur Aufhebung der Sanktionen zwischen der EU und Russland. „Ich möchte nicht in einer Welt leben, die sich gegenseitig mit Sanktionen überzieht“, sagte Seehofer. Dabei räumte er ein, dass die Sanktionen nicht um jeden Preis aufgehoben werden können und die Russen auch ihren Beitrag leisten sollen, und zwar die Minsker Vereinbarungen erfüllen. Seehofer sprach allerdings von der politischen Aufgabe, die Sanktionen zu überwinden und in diese Richtung zu arbeiten. „Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir miteinander reden und nicht übereinander“, sagte der CSU-Chef. Nur so könnten konstruktive Perspektiven für die Zukunft aufgezeigt werden, so Seehofer.

Quelle : sputnik.de

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