USA prüfen Aufhebung der Iran-Sanktionen

10:54   19 April 2017    691

Im Wahlkampf schilt Trump das Iran-Abkommen als schlechtesten Deal aller Zeiten. Nun aber äußern sich die USA verhalten positiv. Nun erwägt die Administration, das Abkommen fortzusetzen.

Die US-Regierung bescheinigt dem Iran die Einhaltung des 2015 geschlossenen Atomabkommens. Gleichzeitig säte die Trump-Administration aber Zweifel, ob die USA die Vereinbarung langfristig unterstützen werden. Die US-Regierung muss dem Kongress vierteljährlich berichten, ob sich Teheran an die Vereinbarungen hält. Dazu zählt, dass der Iran im Gegenzug für die Aufhebung internationaler Sanktionen seine Nuklearkapazitäten deutlich reduzieren muss.

Außenminister Rex Tillerson stellte gegenüber Paul Ryan, dem Sprecher des Repräsentantenhauses, fest, dass der Iran sich Stand 18. April an die Vorgaben halte. Gleichzeitig sagte er, dass Präsident Donald Trump prüfe, ob die in dem Deal vereinbarte Aufhebung von Sanktionen fortgesetzt wird. Er begründete dies mit der Unterstützung bestimmter Gruppierungen durch Teheran, welche Washington als terroristisch einstuft. Es solle untersucht werden, ob die Aufhebung im Interesse der nationalen Sicherheit der USA sei, erklärte Tillerson.

"Iran bleibt ein führender Unterstützer des Terrors", schrieb Tillerson. Präsident Trump habe eine Überprüfung angeordnet, ob sich die Aufhebung der Sanktionen auf die nationale Sicherheit der USA auswirken.

Das 2015 geschlossene Atomabkommen sieht eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vor. Im Gegenzug werden die gegen den Iran verhängten Wirtschaftssanktionen aufgehoben. US-Präsident Donald Trump hat das Abkommen als "den schlechtesten jemals ausgehandelten Vertrag" bezeichnet. Seit er im Amt ist, hat er seinen Ton jedoch entschärft. Unter anderem hatte sein Verteidigungsminister James Mattis signalisiert, den Deal weiter zu unterstützen.

Quelle: n-tv.de , jwu/DJ/rts

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