Brasiliens Präsident unter Druck

20:02   18 Mai 2017    326

Brasilien droht der nächste Politskandal: Offenbar beauftragt Präsident Temer höchstpersönlich Schmiergeldzahlungen an einen Belastungszeugen. Besonders brisant: Seine Vorgängerin ließ Temer des Amtes entheben - wegen Korruption.

Einem Bericht zufolge wird Brasiliens Präsident Michel Temer durch Tonbandaufnahmen des Versuchs überführt, einen Mitwisser in einem Korruptionsskandal zum Schweigen zu bringen. Die linke Arbeiterpartei fordert deshalb Temers sofortigen Rücktritt und Neuwahlen, eine Kongresssitzung wurde nach Bekanntwerden der Nachricht in der Hauptstadt Brasilia abgebrochen. Dort war von einer "Bombe" die Rede. Der Präsident wies den Vorwurf umgehend zurück.

Nach einem Bericht der Zeitung "O Globo" geht es um ein früheres Treffen zwischen Temer und dem Verwaltungsratsvorsitzenden des Fleischproduzenten JBS, Joseley Batista. Temer soll in dem Gespräch grünes Licht gegeben haben, den inhaftierten früheren Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha mit einer Geldzahlung zum Schweigen zu bringen. Cunha war früher ein Verbündeter Temers und drohte, kompromittierende Informationen über eine Menge hochrangiger Politiker preiszugeben.

Die Zeitung berichtet, Batista habe Temer bei dem Treffen erzählt, dass er Cunha für dessen Schweigen bezahlen werde. Daraufhin habe der Präsident geantwortet: "Das müssen Sie weitermachen, einverstanden?" Batista habe den Mitschnitt der Staatsanwaltschaft vorgelegt, um sich damit in einem gegen ihn laufenden Strafverfahren zu einigen. Temer bestätigte, dass er sich mit Batista Anfang März getroffen habe. Er bestritt jedoch, dabei Schweigegeld-Zahlungen an Cunha zugestimmt zu haben.

Rousseff stolperte über Skandal

Laut "O Globo" wurde später jedoch der Abgeordnete Rodrigo Rocha Loures von Temers Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) dabei gefilmt, wie er einen Geldkoffer mit 500.000 Reais (146.000 Euro) entgegennahm - er könnte von Temer mit dem Lösen der Sache beauftragt worden sein. Das Geld soll von Batista stammen, hieß es.

Cunha hatte für Temer das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff auf den Weg gebracht, war dann aber über in der Schweiz aufgetauchte Millionenkonten gestolpert und fühlt sich von Temer heute im Stich gelassen. Vergangenen Herbst wurde Cunha verhaftet.

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