G7-Gipfel in Taormina

  26 Mai 2017    Gelesen: 987
G7-Gipfel in Taormina
Beim G7-Gipfel in Taormina soll es eigentlich vor allem um Hilfe für die arabische Welt und Afrika gehen. Doch auch hier drängt sich der Terror in den Vordergrund - und der Streit mit Donald Trump.

Malerischer als Taormina kann ein Städtchen kaum sein. Verwinkelte Gassen, prächtige Villen, ein antikes Theater und der alles überragende Vulkankegel des Ätna locken seit Jahrhunderten die Reisenden nach Sizilien. Taormina, das als Schauplatz des G7-Gipfels jetzt kurzzeitig zum Zentrum der politischen Welt wird, ist ein europäisches Juwel. Aber ob das hilft? Denn wieder einmal dreht sich fast alles um die Frage, welchen Auftritt Donald Trump hinlegen wird. Am Donnerstag in Brüssel hat der US-Präsident deutlich gemacht, dass er nicht viel von den Europäern hält, die ihm in der belgischen Metropole begegnet sind - EU hin, Nato her.

Jetzt hat er es wieder mit denselben Leuten zu tun. Bei G7 kommen nicht nur die großen westlichen Industriestaaten zusammen, sondern traditionell auch die Spitzen der EU. Neuen Schwung könnten nach der Brüsseler Karambolage die Regierungschefs aus Japan und Kanada in die Runde bringen, Shinzo Abe und Justin Trudeau (der allerdings gestern bei Trumps Nato-Tirade auch dabei war). Und der Gastgeber, Italiens Premierminister Paolo Gentiloni, durfte im April bei seinem Besuch in Washington immerhin den schönen Erfolg verbuchen, dass Trump anschließend ein starkes Europa als "sehr, sehr wichtig für die USA" lobte.

Vielleicht hilft es auch, dass die "Gruppe der Sieben" ein Netzwerk ist und keine feste Organisation mit einem Hauptsitz und einem bürokratischen Apparat. Informelle Runden kommen der Deal-Mentalität des US-Präsidenten sicherlich entgegen. Die G7-Runde ist eine Selbsthilfegruppe des Westens, seit 2014 wieder ohne Russland.

Außen- und Sicherheitspolitik im Vordergrund

Die offizielle, von Italien vorbereitete Agenda für Taormina besteht aus drei Themenkomplexen. Der wichtigste behandelt die Außen- und Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund der Krisen in der arabischen Welt und in ganz Afrika. Neben der Lage in Syrien und Libyen soll vor allem die Hungersnot in Ostafrika in den Blick kommen.

Raffaele Trombetta, der italienische Sherpa des G7-Gipfels, sagt: "Afrika ist für uns sehr wichtig. Wir wollen nicht bloß über die Krisen reden, sondern auch Innovationen fördern und sehen, was wir als Hilfe anbieten können." Das hat viel mit Italiens geografischer Lage zu tun, die das Land zum ersten rettenden Ufer für Abertausende Flüchtlinge macht. Für die Zeit der G7-Veranstaltung haben die Rettungsschiffe im südlichen Mittelmeer allerdings die Anweisung bekommen, Sizilien nicht anzulaufen und weiter zum Festland zu fahren.

Klimaschutz und digitale Arbeit als Themen auf der Agenda

Damit nicht nur über, sondern auch mit Afrika geredet wird, kommen am zweiten Gipfeltag die Staatschefs aus Äthiopien Kenia, , Niger, Nigeria und Tunesien nach Taormina und nehmen an den Gesprächen teil. Ein milliardenschweres Hilfspaket, um die Versorgung mit Lebensmitteln in Dürreregionen langfristig zu verbessern, wird es allerdings wohl nicht geben. Der italienische Plan fand bisher weder in den USA noch in Japan die nötige Unterstützung.

Themenkomplex Nummer zwei behandelt die Ziele der Uno-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und die Umsetzung des Pariser Klimaschutz-Abkommens. Dritter Punkt ist die Veränderung der Arbeitswelt im Zeichen der Digitalisierung. Das ist viel Stoff für eine zweitägige Politikerrunde und dürfte ziemlich folgenlos bleiben. Einzelne Fragen gehen leicht in den aus unzähligen Konferenzen bekannten Wortwolken unter, in denen edle Ziele wie Stabilität, Fairness und Nachhaltigkeit proklamiert werden. Und außerdem drängen sich aktuelle Themen in den Vordergrund, allen voran der Kampf gegen den Terrorismus.

G7-Gpifel in Taormina: Sechs gegen einen

Für die britische Premierministerin Theresa May hat der Anschlag von Manchester alles verändert und sogar die Brexit-Verhandlungen in den Hintergrund gedrängt. Sie nimmt deshalb wohl nur am ersten Tag des Taormina-Gipfels teil, an dem über Fragen der globalen Sicherheit und Zusammenarbeit gesprochen wird, und reist dann zurück nach Hause. Ihre Landsleute sollen sehen, dass sie wieder von einer "Eisernen Lady" geführt werden, die anders als ihr Vorgänger David Cameron nicht davor zurückscheut, Tausende bewaffnete Soldaten auf Straßen und Plätzen patrouillieren zu lassen.

Das Dauerthema Freihandel betrifft alle Teilnehmer des Gipfels. TPP, das asiatisch-amerikanische Abkommen, hat Trump bereits gekündigt; den Europäern, vor allem den Deutschen, macht er schwere Vorwürfe. Der Milliardär hat aus seinem Leben die Lehre gezogen, dass Geschäfte und Abmachungen aller Art ein Nullsummenspiel sind: Was der eine gewinnt, verliert der andere.

Die schlichte Formel vom "Zero-sum game" mag bei Immobiliendeals zutreffen: Ein höherer Preis verschafft dem Verkäufer mehr Profit, bedeutet für den Käufer jedoch eine höhere Rechnung, die er bezahlen muss. Aber im globalen Handel und erst recht in internationalen Beziehungen geht es um Win-win-Situationen. Ob es in der Konstellation von Taormina, sechs gegen einen, gelingen wird, den einen auf die Seite der sechs zu ziehen? Eher nicht.

Auch beim so wichtigen Thema Klimaschutz hat sich Trump als hartnäckig erwiesen, bisher allerdings ohne offizielle Veränderung der US-Position. Vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue französische Präsident Emmanuel Macron wollen wohl versuchen, den Amerikaner doch noch von der Realität der Erderhitzung zu überzeugen und von der Notwendigkeit, rasch und entschlossen etwas dagegen zu tun.

Aber auch hier gilt: Daraus wird wahrscheinlich nichts.

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