Experten erklären, was die Russland-Affäre wirklich für die Trumps bedeuten könnte

  25 Juli 2017    Gelesen: 400
Experten erklären, was die Russland-Affäre wirklich für die Trumps bedeuten könnte
Am Montagnachmittag wies Jared Kushner, der Schwiegersohn und Berater von US-Präsident Donald Trump, illegale Kontakte zu Russland zurück. Er war zuvor von dem Geheimdienstausschuss des Senats zu seinen Beziehungen nach Russland verhört worden. „Ich hatte keine unangemessenen Kontakte“, betonte Kushner.
Am Wochenende wurde bekannt, dass Kushner bei drei weiteren Treffen russische Vertretern traf. Öffentlich war bereits, dass er einem von Donald Jr. Trump initiierten Treffen mit russischen Lobbyisten beiwohnte.

Den Vorwurf der „Collusion“ wies Kushner ebenfalls von sich. „Collusion“ lässt sich etwa als „heimliches Zusammenspiel“ übersetzen. In den USA steht im Raum, dass die Trumps genau dies im Wahlkampf mit den Russen taten — heimlich zusammenspielen.

Gab es eine Verschwörung?

Die Frage ist: Gab es eine Zusammenarbeit zwischen den Trumps und russischen Offiziellen und wenn ja, in welcher Art? Der Vorwurf der „Collusion“, also des heimlichen Zusammenspiels, ist nach Ansicht von Experten im Wahlrecht noch kein Verbrechen per Gesetz, wie sie dem Politik-Magazin „Politico“ sagten. Was laut der Expertin Asha Rangappa, einer Dekanin an der Yale Law School, aber illegal wäre: Eine Verschwörung.

Dies wäre dann der Fall, wenn sich die Trumps und Russland auf ein gemeinsames Verbrechen geeinigt hätten. Eine bloße verdeckte Zusammenarbeit wäre kein Verbrechen. Wohl aber, wenn die Trumps geholfen hätten, ein Verbrechen der russischen Vertreter zu verschleiern. Dazu zählt zum Beispiel auch das Verschleiern des Hackens von Computern.

Russland könnte eine „Sache von Wert“ angeboten haben

Nach dem US-Wahlrecht ist es zudem laut dem ehemaligen Mitarbeiter des US-Innenministeriums Paul Rosenzweig illegal, wenn ausländische Vertreter sich in die Wahlkampagne einmischen. Die geschieht, wenn sie zum Beispiel eine „Sache von Wert“ einbringen. Die schädlichen Informationen über Hillary Clinton, die Donald Jr. im Wahlkampf von einer russischen Anwältin versprochen wurden, könnten als „Sache von Wert“ betrachtet werden. Auch wenn die Trumps russischen Hackern verraten hätten, was es wertvolles bei den Demokraten zu stehlen gibt — etwa heikle E-Mails — wäre dies gegen das Gesetz.

Auch gegen Donald Trump persönlich wird ermittelt
Die Ermittler gehen zudem der Frage nach, ob der US-Präsident die Ermittlungen in dieser Sache behindern wollte. Trump entlies den in dieser Sache nachforschenden FBI-Direktor James Comey, nachdem er mit Trump über die Ermittlungen gesprochen hatte.

US-Geheimdienste schlussfolgern schon länger, dass der russische Präsident Wladimir Putin gezielt in die US-Wahl zugunsten von Trump eingriff. Unklar ist bisher, ob dies den Trumps bewusst war und ob sie bei dem Eingriff zusammenarbeiteten. Das US-Justizministerium und der Kongress ermitteln momentan.

Quelle: businessinsider

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