Aserbaidschan fordert Armenien nachdrücklich auf, der Anordnung des Internationalen Gerichtshofs nachzukommen

  07 Dezember 2021    Gelesen: 155
  Aserbaidschan fordert Armenien nachdrücklich auf, der Anordnung des Internationalen Gerichtshofs nachzukommen

Am 7. Dezember 2021 hat der Internationale Gerichtshof Aserbaidschans Antrag auf einstweilige Maßnahmen in Bezug auf die Aufstachelung und Förderung von Rassenhass durch Armenien, auch durch Hassgruppen, die auf dem Territorium Armeniens gegen Aserbaidschaner operieren, stattgegeben. Der Gerichtshof hat Armenien zu Recht angewiesen, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um irreparable Schäden an den Menschenrechten der Aserbaidschaner zu verhindern. Diese Entscheidungen folgen den Gerichtsverhandlungen vom 14. bis 19. Oktober 2021, berichtet AzVision.az unter Berufung auf das aserbaidschanische Außenministerium.

Aserbaidschan begrüßt die Anordnung des Gerichtshofs, die unerlässlich ist, um die irreparablen Schäden an den Rechten Aserbaidschans und den Menschenrechten der Aserbaidschaner zu verhindern, bis eine Entscheidung über die Begründetheit der Ansprüche Aserbaidschans getroffen wird. Wir fordern Armenien dringend auf, der Anordnung des Gerichts unverzüglich nachzukommen“, sagte das Ministerium.

„In Bezug auf die vom Gericht beantragten vorläufigen Maßnahmen Armeniens stellen wir fest, dass die von Armenien beantragten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Rückführung von Häftlingen sowie die Schließung des Trophäenparks in Baku vom Gericht zu Recht abgelehnt wurden“, heißt es in der Erklärung.

Aserbaidschan wird die vom Gericht angegebenen Maßnahmen zur Verhinderung von Rassendiskriminierung einhalten, die die bestehenden vertraglichen Verpflichtungen bekräftigen, die Aserbaidschan ernst nimmt und zu deren Einhaltung verpflichtet ist“, stellte das Ministerium fest.

Aserbaidschan wird weiterhin die völkerrechtlichen Rechte aller Menschen wahren und Armenien für seine anhaltenden und historischen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen“, heißt es in der Erklärung.


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