Unruhen in Kasachstan: Wohin soll das führen? - ANALYSE

  07 Januar 2022    Gelesen: 4076
    Unruhen in Kasachstan:   Wohin soll das führen? -   ANALYSE

von Denis Bukonkin

Kasachstan leidet seit langem unter sozioökonomischen Problemen, die mit einer starken Schichtung und dem Aufkommen von Spannungen zwischen Gesellschaft und Staat einhergingen.

Unterdessen verschärften die jüngsten Preiserhöhungen, die Intransparenz bei der Verteilung der Ressourcenrente sowie die Einkommenspolarisierung in Großstädten und ländlichen Gebieten die Situation. Unter diesen Bedingungen zielten mehrere ausländische NGOs absichtlich darauf ab, Unzufriedenheit mit der derzeitigen kasachischen Regierung zu schüren, indem sie spezifische Fehler herausstellten und die positive Agenda verwischten.

Die Konzentration auf sozioökonomische Fragen inmitten der COVID-19-Pandemie und des weltweiten Wirtschaftsabschwungs hat im Land die erwarteten Ergebnisse gebracht. Ein starker Anstieg der Gaspreise löste jedoch Unzufriedenheit in der Gesellschaft aus. Tatsächlich hätte jedoch alles als Vorwand für die Reden dienen können, da echte sozioökonomische Probleme zu einem bequemen Hebel geworden sind, um die Situation in Kasachstan zu untergraben. Der Einfluss von außen manifestiert sich inzwischen auch in Versuchen, Druck auf politisch formende Kreise auszuüben und das notwendige „Bild“ in den Augen der internationalen Gemeinschaft zu schaffen.

Es ist schwierig, ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Organisation für die Unruhen in Kasachstan verantwortlich zu machen, da es derzeit keine Beweise dafür gibt. Viele Anzeichen deuten jedoch auf externe Koordination und den Versuch hin, die Technologie der "Farbrevolutionen" anzuwenden, die wir bereits in mehreren postsowjetischen Ländern beobachten konnten. Es besteht kein Zweifel, dass eine Reihe westlicher Strukturen und politischer Kräfte die kasachische Opposition unterstützen, die versucht hat, die öffentliche Unzufriedenheit zu reiten und politische Slogans vorzubringen. Nun sollte man die Fähigkeit der politischen Opposition zur Kontrolle von Unruhen nicht überschätzen. Während der Ausschreitungen werden Plünderungen und Pogrome, Raubüberfälle und unmotivierte Gewalt beobachtet. Unter diesen Bedingungen ist es unmöglich und schlichtweg absurd, irgendwelche Anforderungen an die Behörden zu diskutieren.

Kasachstan ist Vollmitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), daher ist es selbstverständlich, in Situationen, in denen das Land in unmittelbarer Gefahr ist, Hilfe von Verbündeten zu suchen.

Die Friedenstruppen der OVKS wurden eingesetzt, um lebenswichtige Infrastruktureinrichtungen in Kasachstan zu schützen, die von Terroristen angegriffen werden könnten, um die Lage zu destabilisieren. Keiner der OVKS-Mitgliedstaaten wird sich in die inneren Angelegenheiten Kasachstans einmischen oder dem Land seinen Willen aufzwingen. Für alle Mitgliedsstaaten bleiben die staatliche Souveränität und Unabhängigkeit aller Partner ein unbedingter Wert.

Die Unruhen haben dem Image Kasachstans als einem der ruhigsten und stabilsten Staaten Zentralasiens bereits geschadet. Sowohl beim Militär als auch bei den Demonstranten gibt es bereits Opfer. Kurzfristig ist (zumindest nach internationalen Ratings) mit erheblichen finanziellen Kosten und einer Verschlechterung des Investitionsklimas im Land zu rechnen. In naher Zukunft ist mit einer Zunahme von Radikalismus und terroristischen Aktivitäten in Kasachstan zu rechnen.

In Aserbaidschan zum Beispiel ist die Umsetzung eines solchen Szenarios schwer vorstellbar, da das Land über eine hohe soziale und wirtschaftliche Stabilität sowie eine starke politische Macht verfügt, die die Unterstützung der Bevölkerung genießt. Unter diesen Bedingungen sollte die Situation in Kasachstan eine Lehre für alle postsowjetischen Republiken sein und sie daran erinnern, wie wichtig es ist, die Aktivitäten ausländischer Strukturen und Organisationen auf ihrem Territorium zu überwachen und zu kontrollieren und von ihnen vollständige Transparenz zu verlangen.

Denis Bukonkin ist ein belarussischer Politikwissenschaftler.

AzVision.az


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