Aktivitäten der Kommunistischen Partei wurden in der Ukraine verboten

  17 Mai 2022    Gelesen: 207
  Aktivitäten der Kommunistischen Partei wurden in der Ukraine verboten

Die Kommunistische Partei wurde in der Ukraine verboten. Die Erklärung kam vom ukrainischen Justizminister Denis Maljuska. Er wies darauf hin, dass das Justizministerium letzte Woche eine Gerichtsentscheidung erlassen habe, die die Aktivitäten der Kommunistischen Partei im Land nach sieben Jahren Verfahren verbot, berichtet AzVision. 

Der Minister betonte, dass das Gesetz zum Verbot der kommunistischen Ideologie und Symbolik 2015 verabschiedet wurde, das Verbot der Kommunistischen Partei jedoch nicht schnell umgesetzt wurde.

„Erst letzte Woche haben wir eine Gerichtsentscheidung angenommen, eine Berufung gegen das Verbot der Kommunistischen Partei in der Ukraine. Seit 2015 sind jedoch mehr als 7 Jahre der rechtlichen Bewertung vergangen “ - sagte Malyuska im ukrainischen Fernsehsender 24.

Der Minister betonte, dass das neue Gesetz zum Verbot „prorussischer Parteien“ in der Ukraine schnellere Verfahren in diesem Bereich erlaube. Er fügte hinzu, dass nur zwei Monate ausreichen würden, um diese Parteien zu verbieten. Somit wird der Prozess einen Monat dauern, und das Berufungsverfahren wird einen weiteren Monat dauern.


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