Demonstranten in Georgien fordern den Rücktritt der Regierung

  10 März 2023    Gelesen: 681
  Demonstranten in Georgien fordern den Rücktritt der Regierung

Demonstranten vor dem georgischen Parlamentsgebäude forderten den Rücktritt der Regierung und die Ansetzung vorgezogener Parlamentswahlen, berichtet AzVision.

Demonstranten sagen, dass "diese Regierung Georgien nicht in Richtung Europa führen kann". Bei den Demonstrationen werden auch antirussische Parolen skandiert.

Zahlreiche Demonstranten im Zentrum von Tiflis fordern den Rücktritt der Regierung. Gleichzeitig kündigten die Oppositionsvertreter an, dass die Proteste nicht aufhören würden, bis die Behörden ihr Bekenntnis zum europäischen Kurs bestätigten.

Es sei daran erinnert, dass am 7. März, nachdem die erste Lesung des Gesetzentwurfs „Über ausländische Agenten“ angenommen worden war, ein Zusammenstoß zwischen Demonstranten und Spezialeinheiten des Innenministeriums in der Nähe des Gebäudes des georgischen Parlaments stattfand. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein, woraufhin die Demonstranten begannen, sie und das Parlamentsgebäude mit Molotow-Cocktails und Steinen zu bewerfen und Barrikaden zu errichten.

In Georgien wird der Gesetzentwurf „Über ausländische Agenten“ als Analogon des russischen Gesetzes bezeichnet. Seine Annahme wird von der regierenden Partei "Georgian Dream" unterstützt.

Die georgische Präsidentin Salome Zurabishvili unterstützte die Demonstranten, indem sie versprach, gegen das Gesetz ein Veto einzulegen. Danach kündigte die Regierungspartei an, die Gesetzentwürfe aus dem Parlament zurückzuziehen.


Tags:


Newsticker