Kabinett verlängert Bundeswehreinsätze

  18 Oktober 2017    Gelesen: 220
Kabinett verlängert Bundeswehreinsätze

Für die Terminprobleme bei den Auslandsmissionen der Bundeswehr findet die Bundesregierung eine kurzfristige Lösung: Weil sich die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl hinzieht, sollen gleich sieben Mandate auf einen Schlag verlängert werden.

Bei einer ihrer letzten Kabinettssitzungen der auslaufenden Legislaturperiode hat die Bundesregierung die Verlängerung von gleich sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen - allerdings nur um jeweils drei Monate. Durch den Aufschub soll die Zeit bis zur Bildung einer neuen Regierung überbrückt werden.

Erst danach soll dann der Bundestag über die eigentliche Verlängerung - in der Regel um ein Jahr - und über etwaige Änderungen bei Truppenstärke oder Auftrag entscheiden. Auf solche Anpassungen dringt unter anderem der Bundeswehrverband, der zum Beispiel bei den Einsätzen in Mali und Afghanistan ein wachsenden Missverhältnis zwischen Vorgaben und Anforderungen vor Ort erkennt.

Unter den sieben Mandaten sind auch die beiden bislang größten und gefährlichsten Auslandsmissionen der Bundeswehr: Die UN-Friedensmission in Mali und der Ausbildungseinsatz in Afghanistan. In der Liste der nun kurzfristig verlängerten Mandaten finden sich allerdings auch die Beteiligung am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und die Ausbildungsmission für die kurdischen Peschmerga im Nordirak.

Mali, Afghanistan, Nordirak

Der Peschmerga-Einsatz wurde vergangenen Freitag wegen der militärischen Eskalation in der Region vorübergehend auf Eis gelegt. Davon unberührt läuft das Mandat allerdings auch hier zum Jahresende aus. Die Soldaten könnten ihren Auftrag vor Ort erst dann fortsetzen, wenn der neu zusammengetretene Bundestag den Einsätzen zustimmt.

Auch über die vom Bundeskabinett verabschiedete Verlängerung der sieben Einsätze um drei Monate muss der neue Bundestag noch abstimmen. Die Parlamentarier treten am 24. Oktober erstmals zusammen. Insgesamt sind derzeit rund 3700 Bundeswehrsoldaten an 15 internationalen Einsätzen beteiligt.

Quelle: n-tv.de

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