Blumen von Putin und Tratsch mit Poroschenko: Merkel braucht keinen Krieg in der Nähe

  22 Mai 2018    Gelesen: 450
Blumen von Putin und Tratsch mit Poroschenko: Merkel braucht keinen Krieg in der Nähe

Bei der Erörterung der Lage im Donezbecken haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einen Uhrenvergleich gemacht, wie Alexander Kamkin vom Zentrum für Deutschland-Forschung am Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften dem Portal rueconomics.ru berichtete.

„Die Ukraine selbst kann die Pläne Russlands und Deutschlands zu gemeinsamen Projekten und Beschlüssen nicht beeinflussen. Doch man sollte nicht vergessen, dass unsere Partner aus Übersee die Ukraine mithilfe deren Regierungen zu einem starken Keil machten, der in die Beziehungen zwischen Russland und der EU getrieben wird. Bei der Energieversorgung, bei der Besprechung gemeinsamer Sicherheitsprojekte, bei der Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen ist der Dialog zwischen Russland und der EU durch den Faktor Kiew belastet“, sagte der Experte.

Die Forderung nach der Diversifizierung der Gaslieferungen, damit der Transit über die Ukraine fortgesetzt werde, habe natürlich eine politische und keine wirtschaftliche Bedeutung. Das Gastransportsystem der Ukraine sei veraltet. Zudem sei mehrmals eindeutig nachgewiesen, dass Kiew illegal Gas, das für Europa bestimmt war, abgezapft habe. Die Ukraine sei kein zuverlässiges Transitland.

„Darüber hinaus versuchen die Amerikaner, mithilfe dieses Landes das Nord-Stream-2-Projekt zu verhindern, das für Russland und Deutschland vorteilhaft ist. Die USA rechnen damit, ihr Flüssiggas an Europa zu verkaufen, die Gaspipeline untergraben diese Pläne“, so Kamkin.

Bei einem Telefongespräch mit Poroschenko besprach Merkel die Situation im Donezbecken und den Bau der Nord-Stream-2-Pipeline. „Merkel ist beteiligt am Normandie-Format zur Donbass-Regelung. Sie weiß genau, dass die Donbass-Frage früher oder später gelöst werden muss. Denn dieser Konflikt kann jederzeit wieder entflammen. Merkel sucht nach Möglichkeiten, dieses Thema abzuschließen. Zurzeit wird erneut die Frage nach der Entsendung von Friedenstruppen gestellt“, erläutert der Experte.

Die Situation sei eindeutig: Sobald die Friedenstruppen nach Beruhigung der Lage von der Trennungslinie abgezogen würden, werde Kiew seine Truppen in die Offensive schicken. Zurzeit komme es dort zu erbitterten Zusammenstößen. Doch die Forderung Kiews, 50.000 ausländische Friedenssoldaten zu entsenden, sei unannehmbar. Das Ziel der Friedenstruppen sei, so Kamkin weiter, die kämpfenden Seiten an der Trennungslinie voneinander zu entfernen und nicht das gesamte Donezbecken zu besetzen. Gerade das wolle Merkel der Ukraine und ihren Kuratoren beibringen.

Berlin braucht keinen Krieg

Zuvor hatte Poroschenko behauptet, dass die Nord-Stream-2-Pipeline nur darauf abziele, die Einheit Europas zu unterminieren – und sie am Ende zu zerstören. Russland und Deutschland haben bereits mehrmals betont, dass die Pipeline ein rein wirtschaftliches Projekt sei, das die Energiesicherheit der EU stärke. Berlin übte sogar mehrmals offen Kritik an den USA wegen ihrer Protektionsmaßnahmen zum Nachteil der deutschen Interessen. Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte, dass Flüssiggas aus den USA viel teurer als Pipelinegas sei, und die Blockade von Nord Stream 2 allein also keine Garantie für Exporte sein werde.

„Merkel sendet bestimmte Signale an Poroschenko, doch andererseits wird die Kanzlerin von den USA unter Druck gesetzt. Die Kanzlerin stimmt ihre Positionen zum Donbass mit dem ukrainischen und dem russischen Präsidenten ab und versucht, die Situation auf einen Nenner zu bringen. Deutschland braucht keinen Staat in der Nähe, wo jederzeit ein neuer Bürgerkrieg ausbrechen kann“, sagte der Experte.

Der Übergang des Konflikts in die heiße Phase würde einen neuen Flüchtlingsstrom nach Europa, Waffenschmuggel und andere unangenehme Faktoren nach sich ziehen. Das zivilisierte Europa wolle das nicht, zumal europäische Politiker schon seit Langem von Poroschenko enttäuscht seien – er sei einfach nicht in der Lage, die Korruption zu bekämpfen sowie seine Versprechen zu erfüllen. Er manövriere die Ukraine in einen Wirtschaftskollaps.

Doch die entstandene Situation ist laut Kamkin sehr vorteilhaft für Washington – mit der Destabilisierung der Ukraine schwäche es die Positionen der EU und schaffe zusätzliche Probleme für Russland. Das entspreche nicht den Interessen Deutschlands, so der Experte.

sputnik.de

 


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