In New York dürfen Uber, Lyft und andere Fahrdienste vorerst keine neuen Fahrzeuge mehr zulassen. Der Stadtrat stimmte US-Medienberichten zufolge am Mittwoch mit 39 zu 6 Stimmen dafür, mindestens ein Jahr lang keine weiteren Autos über das derzeitige Maß zu erlauben.

In dieser Zeit sollen Auswirkungen von Uber und anderen Diensten auf den Verkehr und die Taxi-Industrie untersucht werden. Aktuell sind mehr als 80.000 der sogenannten For-Hire-Vehicles auf New Yorks Straßen unterwegs.

Bürgermeister Bill de Blasio gilt als Unterstützer des Vorhabens und muss das Gesetz durch seine Unterschrift in Kraft treten lassen. Es ist die erste Regelung dieser Art in einer US-amerikanischen Großstadt. Rollstuhlgerechte Fahrzeuge sind von der Regelung ausgenommen. Ein vergleichbarer Versuch, die Fahrdienstvermittler strenger zu regeln, war 2015 gescheitert.

Taximarkt überlastet

In derselben Sitzung stimmte der Stadtrat am Mittwoch dafür, Uber und vergleichbaren Diensten einen Mindestlohn für ihre Fahrer vorzuschreiben. Sie müssen künftig außerdem Daten zu Fahrten und Preisen offenlegen und bei Verstößen mit einer Geldstrafe von 10.000 Dollar (8600 Euro) rechnen.

Hintergrund des Gesetzespakets ist stark überlastete Taximarkt. Der Konflikt zwischen Fahrern der oft gelben, lizenzierten Taxis mit Fahrern von Uber und Co. schwelt seit Jahren, zuletzt war es nach einer Serie von Suiziden verzweifelter Taxifahrer zu Protesten gekommen. Zudem klagen sowohl die lizenzierten Taxifahrer als auch Uber-Fahrer vor allem in Manhattan über verstopfte Straßen und sinkende Erlöse wegen ausbleibender Kunden. Der Taxiverband NYTWA sprach von einem Sieg für sämtliche Fahrer, die sich im "gemeinsamen Kampf" vereint hätten.

spiegel

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