Ministerium schafft neue Stelle für Maaßen

  12 Oktober 2018    Gelesen: 845
Ministerium schafft neue Stelle für Maaßen

Die Chefposition beim Bundesverfassungsschutz muss Hans-Georg Maaßen aufgeben. Doch auf Wunsch von CSU-Chef Seehofer darf er ins Innenministerium wechseln. Seinem neuen Posten fallen offenbar zwei andere Stellen zum Opfer.

Für den Wechsel des bisherigen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen ins Bundesinnenministerium muss eine zusätzliche Stelle für einen Abteilungsleiter geschaffen werden. Das geht einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge aus einer Vorlage des Ministeriums für den Haushalts-Ausschuss des Bundestages hervor.

Demnach sind alle vorhandenen Abteilungsleiter-Stellen bereits mit Stelleninhabern belegt. Für Maaßens zusätzliche Planstelle bestehe aber zugleich "ein unabweisbarer und auf andere Weise nicht zu befriedigender Bedarf", schreibt das Bundesfinanzministerium. Das Innenministerium will dem Blatt zufolge zur Finanzierung des neuen Maaßen-Postens zwei derzeit nicht besetzte Stellen der Besoldungsgruppen B6 und A6 streichen.

Maaßen war wegen umstrittener Aussagen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in die Kritik geraten. Er hatte die Echtheit eines Videos angezweifelt. In der Folge stritten die Spitzen der Große Koalition wochenlang über dessen Zukunft. Nachdem zunächst Maaßens Entlassung, aber gleichzeitige Beförderung zum Innen-Staatssekretär vereinbart worden war, ruderten Union und SPD angesichts der öffentlichen Empörung zurück.

Am Ende wurde vereinbart, dass der 55-Jährige als Sonderberater für europäische und internationale Fragen ins Bundesinnenministerium wechselt. Dabei verändert sich seine Besoldungsgruppe nicht. Bundesinnenminister Horst Seehofer will sich "im Oktober oder spätestens Anfang November" zur Nachfolge des Verfassungsschutzchefs äußern.

Quelle: n-tv.de 


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