CSU will mit Freien Wählern verhandeln

  18 Oktober 2018    Gelesen: 574
CSU will mit Freien Wählern verhandeln

Das CSU-Präsidium hat sich entschieden: Nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit will die Partei mit den Freien Wählern Koalitionsverhandlungen beginnen.

Die CSU will wie erwartet nicht mit den Grünen, sondern mit den Freien Wählern (FW) Koalitionsverhandlungen starten. Das beschloss das Präsidium einstimmig in einer Telefonschalte. Dem SPIEGEL wurde eine entsprechende Meldung der Deutschen Presse-Agentur bestätigt.

Die Partei mit ihrem Ministerpräsidenten Markus Söder hatte bei der Landtagswahlam vergangenen Sonntag die absolute Mehrheit verloren. Sondierungsgespräche waren am Mittwoch mit Grünen und Freien Wählern geführt - und beide Treffen als konstruktiv und lohnend bezeichnet worden. Allerdings stehen die Freien Wähler der CSU deutlich näher als die Grünen.

CSU-Chef Horst Seehofer und Söder hatten deshalb schon zuvor keinen Hehl daraus gemacht, die außerhalb Bayerns unbedeutenden Freien Wählern zu bevorzugen. Deren Vorsitzender Hubert Aiwanger hatte am Mittwoch bereits klargemacht, dass er keine großen Hindernisse für eine Koalition sehe. Die Gespräche für das erste schwarz-orange Bündnis könnten am Freitag oder Montag beginnen.

Die Koalitionsverhandlungen stehen in Bayern unter hohem Zeitdruck, die bayerische Verfassung erlaubt keine lange Hängepartie. Spätestens am 5. November muss die erste Landtagssitzung stattfinden und bereits eine Woche später die Wahl des Ministerpräsidenten.

Die CSU war bei der Landtagswahl am Sonntag auf nur noch 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Christsozialen stellen im Landtag 85 von 205 Abgeordneten, die Freien Wähler haben 27 Sitze, macht zusammen 112. Beide hätten zusammen also eine klare Mehrheit - nötig wären lediglich 103.

spiegel


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