So beeinflusst Merkels Rücktritt deutsch-russische Beziehungen

  10 November 2018    Gelesen: 188
So beeinflusst Merkels Rücktritt deutsch-russische Beziehungen

Die deutsche Außenpolitik wird sich laut der Online-Zeitung Deutsche Wirtschafts Nachrichten auch nach dem Rücktritt Angela Merkels kaum ändern, da die drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Vorsitz eine große Distanz zu Russland zeigen.

Der heutige Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn, sowie die CDU-Generalsekretärin, Annegret Kramp-Karrenbauer, und der ehemalige Bundestagsvorsitzende der CDU Friedrich Merz wollten einerseits die Distanz zu Russland bewahren und würden andererseits als Anhänger der transatlantischen Partnerschaft auftreten, so die DWN. Alle drei hätten bereits scharfe Äußerungen gegenüber Russland getätigt.

So habe Spahn beispielsweise dazu aufgerufen, die Verteidigungsausgaben Deutschlands zu erhöhen, was er mit der Unsicherheit der Nachbarländer, Russland eingeschlossen, erklärte.

Kramp-Karrenbauer habe Moskau ständige Verstöße gegen das Völkerrecht in der Ukraine, die Destabilisierung der Lage in Europa sowie Desinformationen vorgeworfen. Außerdem äußerte sie, dass die Treffen der G7-Staaten ohne Teilnahme Russlands stattfinden sollten, bis es sein Verhalten im Donbass-Konflikt ändern würde.

Merz habe sich für die antirussischen Sanktionen ausgesprochen, und diese als langfristig wirkungsvoll eingeschätzt. Zudem soll laut ihm die Außenpolitik gegenüber Moskau so aufgebaut werden, dass Russland seine Einflusssphäre nicht weiter ausweiten kann.

Ende Oktober kündigte Merkel an, im Dezember nicht mehr für den CDU-Parteivorsitz zu kandidieren. Das Kanzleramt wolle sie jedoch bis Ende der Legislaturperiode 2021 ausüben.


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