Westen für Intensivierung der Beilegung des Bergkarabach-Konflikts

  12 November 2018    Gelesen: 267
Westen für Intensivierung der Beilegung des Bergkarabach-Konflikts

Der Bergkarabach-Konflikt habe viel zu lang gedauert. Es sei höchste Zeit für die Konfliktsparteien von gegenseitigen Anschuldigungen und Beschuldigungen abzusehen und ihre Bevölkerung auf den Frieden vorzubereiten, stellte Gregory Macris, stellvertretender Chef der US-Mission bei der OSZE, am 8. November in seinem Schreiben an den Ständigen Rat der Organisation fest. Im Brief wird das Engagement der Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe für die friedlichen Beilegung des Konflikts hoch eingeschätzt. Aus dem Schreiben lässt sich entnehmen, dass Washington mit den jüngsten Kontakten zwischen den Regierungschefs und den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan zufrieden ist. Die beiden Parteien werden aufgerufen, die bestehenden Spannungen weiterhin abzubauen und die Kommunikation zu verbessern, um den Lösungsprozess des Konflikts voranzutreiben.

Des Weiteren wurde im Schreiben erneut die Unterstützung der Vereinigten Staaten hinsichtlich der Stärkung der vertrauensbilden Maßnahmen ausgedrückt, um den Dialog zwischen den Bevölkerungen Armeniens und Aserbaidschan zu intensivieren und die Sicherheitslage zu stabilisieren. „Die Beteiligten am Dialog müssen nicht die Angst vor Anfeindungen oder Vorwürfen haben, wenn sie nach Hause zurückkehren“, hieß es im Brief.

Der EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukausus und Konflikte in Georgien, Toivo Klaar, erklärte während seines Besuchs in Aserbaidschan, dass die EU die Beteiligung der Zivilgesellschaft bei der Beilegung des Bergkarabach-Konflikts intensivieren möchte. Klaar stellte während des Treffens mit den Vertretern der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft fest, dass die EU mit den Behörden und der Zivilgesellschaft Aserbaidschans diskutiert, ein dreijähriges Projekt zur friedlichen Lösung des Konflikts umzusetzen.

Dennoch schloss der russische Außenminister Sergei Lawrow eine positive Entwicklung bei der Lösung des Konflikts aus, solange sich die internen politischen Prozesse in Armenien im Zusammenhang mit der Bildung der neuen Regierung nicht stabilisiert haben.

Die Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, jedoch wird sie von Armenien, das sich als Schutzmacht für die Karabach-Armenier sieht, militärisch besetzt. Infolge des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan in den 90-er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde die aserbaidschanische Bevölkerung aus Bergkarabach und sieben weiteren Provinzen, die ebenso unter armenische Kontrolle gerieten, vertrieben.

Aktuell werden die besetzten Gebiete fast ausschließlich von Armeniern bewohnt. Die Minsker Gruppe der OSZE unter dem Ko-Vorsitz Russlands, Frankreichs und der USA, vermittelt seit 1994 bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts, ein Erfolg steht bisher aus.

Quelle: caucasuswatch


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