Länder erwarten mehr Finanzhilfen

  16 Januar 2019    Gelesen: 647
Länder erwarten mehr Finanzhilfen

Der Bund will den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen langfristig finanziell helfen.

Das habe Finanzminister Scholz zugesagt, erklärte Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff nach einem Spitzentreffen im Kanzleramt. Über viele Jahre hinweg seien erhebliche Strukturhilfen notwendig. Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die im Bundeshaushalt eingeplanten 1,5 Milliarden Euro bis 2021 reichten nicht aus. Die Regionen brauchten eine bessere Infrastruktur, damit Unternehmen sich ansiedelten und Arbeitsplätze geschaffen würden, betonte der CDU-Politiker.

Bundeskanzlerin Merkel hatte die Ministerpräsidenten von Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen eingeladen. Auch mehrere Bundesminister nahmen an dem Treffen teil. Die Ministerpräsidenten hatten deutlich mehr Geld für den Strukturwandel gefordert, als die im Bundeshaushalt eingeplanten 1,5 Milliarden Euro bis 2021.


Tags: