AfD-Chef Gauland nennt Begründung „töricht“

  16 Januar 2019    Gelesen: 537
AfD-Chef Gauland nennt Begründung „töricht“

Der AfD-Vorsitzende Gauland sieht keinen Grund für eine Prüfung seiner Partei durch den Verfassungsschutz.

Er sagte im ZDF, verfassungsfeindliche Äußerungen von einzelnen Mitgliedern könne man nicht der Partei als Ganzes zuschreiben. Gegen solche Mitglieder liefen auch schon Ausschlussverfahren. Gauland sprach wörtlich von „völlig törichten“ Belegen und erklärte, auch in anderen Parteien gebe es „viele dumme Äußerungen“.

Der Verfassungsschutz hatte die AfD zum sogenannten Prüffall, ihre Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ sowie den rechtsnationalen Flügel zum Verdachtsfall erklärt (Audio-Link). Grundlage der Entscheidung war ein Gutachten, das das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Hilfe der Landesämter erstellt hatte.

AfD-Strategie zur Vermeidung einer Beobachtung


NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichten von einem bisher unveröffentlichten Projektbericht der AfD mit dem Ziel, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu vermeiden. Demnach wolle die Partei künftig skandalträchtige Meinungsäußerungen vermeiden und spontane Interviews unterlassen. WhatsApp-Gruppen, aus denen in den vergangenen Jahren immer wieder extremistische Formulierungen veröffentlicht wurden, sollen ganz vermieden werden. Themen wie die Zeit der nationalsozialistischen Diktatur sollten ausgelassen werden, der in rechtsextremen Kreisen genutzte Begriff des „Deutschen Schuldkult“ sollte kein Bestandteil der Kommunikation sein.

deutschlandfunk
 


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