Söder präzisiert Reform-Vorschläge

  17 Januar 2019    Gelesen: 618
Söder präzisiert Reform-Vorschläge

Der bayerische Ministerpräsident Söder schlägt eine umfassende Reform des Föderalismus vor.

Söder hatte Ende Dezember eine Initiative angekündigt. Nun ging er auf der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz genauer auf seine Vorstellungen ein. Geplant ist demnach, die Kompetenzen der Länder gegenüber dem Bund zu stärken und den Bundesrat aufzuwerten. Zudem schlägt Söder einen Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten vor: Länder, die mehr Eigenständigkeit wollen, sollen mehr Aufgaben selbst übernehmen dürfen. Länder, die bestimmte Aufgaben nicht selbst übernehmen können, sollen dagegen auf die Hilfe des Bundes vertrauen können.


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