Parlamentspräsident zeigt Hürden für weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag auf

  19 März 2019    Gelesen: 405
Parlamentspräsident zeigt Hürden für weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag auf

London (Reuters) - Der britische Parlamentspräsident John Bercow hat Hürden für eine weitere Unterhaus-Abstimmung über den Brexit-Vertrag von Premierministerin Theresa May aufgezeigt.

May könne den von den Abgeordneten abgelehnten Austrittsvertrag nicht in gleicher Form abermals zur Abstimmung stellen, sagte Bercow am Montag im Parlament in London. Sollte die Regierung einen Vorschlag einbringen, der sich von dem unterscheide, der am 12. März vom Unterhaus abgelehnt worden sei, wäre das “vollkommen in Ordnung”. Für substanzielle Änderungen bedürfe es wahrscheinlich neuer Zugeständnisse der EU.

Bercow beantwortete damit Verfahrensfragen von Abgeordneten. Das britische Parlament hat den Austrittsvertrag mit der EU bereits zwei Mal abgelehnt. Ursprünglich hatte May bis Mittwoch eine weitere Abstimmung ins Auge gefasst, um beim EU-Gipfel Ende der Woche um eine Verschiebung des Brexit bitten zu können.


Tags: