Zu wenig für Verteidigung?

  19 März 2019    Gelesen: 353
Zu wenig für Verteidigung?

Bundeskanzlerin Merkel hat die Kritik zurückgewiesen, Deutschland plane zu wenig Mittel für die Verteidigung ein. Sie sagte bei einer Konferenz in Berlin, in den letzten Jahren sei der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttosozialprodukt stetig gestiegen. Die Kanzlerin reagierte damit unter anderem auf Äußerungen des US-Botschafters in Deutschland, Grenell.

Er hatte unter Verweis auf die Haushaltspläne von Finanzminister Scholz erklärt, Deutschland entferne sich offenbar von dem Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Dies sei ein „beunruhigendes Signal“ an die Nato-Verbündeten. Merkel hinggen betonte, man halte an dem Ziel fest, die Nato-Quote im kommenden Jahr auf 1,37 Prozent anzuheben und bis 2024 einen Anteil von 1,5 Prozent zu erreichen.

Kahrs: „Etatplanung solide“

Ähnlich äußerte sich der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Kahrs. Er sagte im Deutschlandfunk, man habe die Ausgaben in diesem Jahr erhöht und plane dies auch in den darauffolgenden Jahren, wenn es die Haushaltslage erlaube. Generell bezeichnete der SPD-Politiker die Etatplanung für das Jahr 2020 als solide. Bundesfinanzminister Scholz könne keine großen Versprechungen machen, wenn man nicht wisse, wie die wirtschaftliche Entwicklung weitergehe. 

Nach Ansicht der FDP gerät die Bundesregierung beim Haushalt zunehmend unter Druck. Mit den Eckwerten für den Etat 2020 müsse Finanzminister Scholz endgültig zugeben, dass die guten Jahre vorbei seien, sagte der FDP-Haushaltspolitiker Fricke der Deutschen Presse-Agentur. Die einstmals stabile schwarze Null habe Scholz längst zur roten Null verkommen lassen.


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