Kasachstans neuer Präsident will Hauptstadt nach Vorgänger benennen

  20 März 2019    Gelesen: 288
  Kasachstans neuer Präsident will Hauptstadt nach Vorgänger benennen

Nach dem Rücktritt von Kasachstans langjährigem Präsidenten Nursultan Nasarbajew soll die Hauptstadt in Zukunft dessen Namen tragen. Dies schlug Interimspräsident Kassym-Schomart Tokajew bei seiner Amtseinführung vor.

Nach mehr als 30 Jahren hat Kasachstan einen neuen Präsidenten: Kassym-Schomart Tokajew hat den langjährigen Amtsinhaber Nursultan Nasarbajew abgelöst. In der Ex-Sowjetrepublik übernimmt der Chef des Oberhauses per Verfassung automatisch die Macht, wenn der Präsident aus dem Amt scheidet. Bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern legte Tokajew den Eid ab. Es gab langen Applaus, als Nasarbajew seinem Nachfolger gratulierte. 

Die Macht sei in einer ruhigen Zeit ohne Konflikte übertragen worden, sagte Tokajew der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. "Dies ist ein wichtiger Faktor für die innere Stabilität." Er würdigte Nasarbajews Wirken für Kasachstan. Mit seinem Rücktritt habe er Größe bewiesen. Zugleich schlug Tokajew vor, dass die Hauptstadt Astana den Namen Nursultan tragen sollte. "Wir müssen den großen Namen verewigen." Astana hatte 1997 Almaty als Hauptstadt des zentralasiatischen Landes abgelöst. Der aktuelle Name bedeutet übersetzt schlicht "Hauptstadt".

Nasarbajew hatte am Dienstag in einer Ansprache an das Volk im Fernsehen überraschend seinen Rücktritt bekanntgegeben. Diese Entscheidung habe er selbst getroffen, sagte er. Bei der Amtseinführung seines Nachfolgers feierten die Abgeordneten beider Häuser des kasachischen Parlaments den scheidenden Präsidenten mit minutenlangem Applaus.

Doch nicht auf Lebenszeit

Eigentlich war der 78-Jährige als Vater der Nation auf Lebenszeit im Amt. Präsident war er seit dem 24. April 1990, aber schon davor als kommunistischer Parteichef an der Macht. Nach seiner Rücktrittserklärung war es in dem ölreichen Steppenstaat zu einem Ansturm auf die Wechselstuben gekommen. In den Städten Astana und Almaty sei die Nachfrage nach US-Dollar so groß gewesen, dass die Währung zum Teil nicht mehr verfügbar gewesen sei, meldete Interfax. In der Nacht zum Mittwoch habe sich die Lage aber wieder beruhigt. 

Interimspräsident Tokajew lobte Nasarbajew als visionären Reformer. Seine Meinung werde auch in Zukunft "spezielle Priorität" bei wichtigen Entscheidungen haben. Tatsächlich garantieren sein lebenslanger Posten als Vorsitzender des staatlichen Sicherheitsrates und sein Titel als "Führer der Nation" dem Ex-Präsidenten weiterhin großen Einfluss. Zudem bleibt er Chef der Regierungspartei Nur Otan. 

Als Senatsvorsitzender war Tokajew bislang der zweitmächtigste Mann im Land. Seine politische Karriere begann schon zu Sowjetzeiten, zweimal war er kasachischer Außenminister. Das Präsidentenamt hat er nun zunächst bis zu den geplanten Wahlen im April 2020 inne. Eine nennenswerte Opposition gibt es in Kasachstan nach Einschätzung von Menschenrechtsgruppen ebenso wenig wie eine Zivilgesellschaft oder freie Medien.


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