Deutschland für Verurteilung sexueller Gewalt

  23 April 2019    Gelesen: 386
Deutschland für Verurteilung sexueller Gewalt

Sexuelle Gewalt in Konflikten ist heute Thema im UNO-Sicherheitsrat in New York. Mit einer Resolution will Bundesaußenminister Maas erreichen, dass die juristische Strafverfolgung verstärkt und den Opfern mehr geholfen wird. Ob dies gelingt, ist noch offen.

Wie der „Guardian“ berichtet, drohen die USA damit, die Resolution scheitern zu lassen. Grund dafür sei eine Formulierung, in der den Überlebenden sexueller Gewalt umfassende Gesundheitsdienstleistungen zugesichert werden, auch in Sachen Familienplanung. Wie Diplomaten der Zeitung berichteten, lehnt die US-Regierung seit Amtsantritt von Präsident Trump alle UNO-Dokumente ab, in denen die sexuelle Gesundheit und Fortpflanzung erwähnt wird, weil ihrer Ansicht nach dadurch Abtreibungen unterstützt werden.

Dem „Guardian“ zufolge wurde ein anderes wichtiges Element der Resolution auf Druck der USA, Chinas und Russlands bereits gestrichen: die Einrichtung eines formalen Mechanismus, um Gräueltaten zu überwachen und zu erfassen. Die UNO-Sonderberichterstatterin für sexuelle Gewalt in Konflikten, Patten, sagte gegenüber der Zeitung, es sei nicht sicher, ob überhaupt eine Resolution zustande komme.


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