Richter reduzieren Haftstrafe für Ex-Präsidenten Lula

  24 April 2019    Gelesen: 581
Richter reduzieren Haftstrafe für Ex-Präsidenten Lula

Brasiliens ehemaliger Präsident Lula da Silva war wegen Korruption zu mehr als zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Jetzt wurde seine Strafe jedoch gesenkt.

Ein brasilianisches Gericht hat die Haftstrafe des wegen Korruption verurteilten früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva nach unten korrigiert. Die Richter in der Hauptstadt Brasília verminderten die Haftstrafe von zwölf Jahren und einem Monat auf acht Jahre und zehn Monate.

Damit könnte der 73-Jährige ab Herbst von Hafterleichterungen profitieren. Er dürfte dann beispielsweise einer Arbeit nachgehen, müsste aber für die Nacht ins Gefängnis zurückkehren.

Der Linkspolitiker und Ex-Staatschef (2003 bis 2010) sitzt seit rund einem Jahr im südbrasilianischen Curitiba in Haft. Er war im Zuge des Korruptionsskandals um den staatlich kontrollierten Erdölriesen Petrobras verurteilt worden. Lula wurde schuldig gesprochen, im Gegenzug für Verträge mit Petrobras von einer Baufirma eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulogeschenkt bekommen zu haben.

Der nach wie vor sehr populäre Politiker der Arbeiterpartei (PT) hat die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen und als politisch motiviert bezeichnet. Wegen seiner Verurteilung und Haft konnte er im vergangenen Jahr nicht bei der Präsidentschaftswahl antreten. Diese gewann schließlich der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro.

Im Februar wurde Lula dann in einem anderen Verfahren in erster Instanz zu fast 13 Jahren Gefängnis verurteilt. Ein Gericht in Curitiba befand ihn für schuldig, eine Baufirma im Gegenzug für die Renovierung eines Landguts bei Verträgen mit Petrobras begünstigt zu haben.

spiegel


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