„Mini-Nato“ zur Ausdehnung bereit: Allianz bündelt Kräfte direkt vorm Polarkreis

  24 April 2019    Gelesen: 704
  „Mini-Nato“ zur Ausdehnung bereit: Allianz bündelt Kräfte direkt vorm Polarkreis

Damals, als die Interessenlage in der Arktis noch überschaubar war, zählten nur fünf Staaten zum sog. Arktis-Klub: die UdSSR, die USA, Kanada, Norwegen und Schweden. Doch das Konzept hat sich gewandelt. Es verblüfft vielleicht, aber heute wollen sogar Länder bei den Arktisanrainern mitmachen, die keinen direkten Zugang zur Nordpolarregion haben.

Der Imperialismus im Spätstadium hat es so an sich, dass Einflusszonen mit aller Kraft ausgedehnt werden, schreibt das Portal „Swesda“. In der heutigen Zeit sehen sich immer mehr Nato-Mitglieder dazu berufen, ihrer großen Führungsmacht bis in die Arktis zu folgen. Folgerichtig sprechen große Politiker kleinerer Nato-Länder von „großen Ambitionen“ am Polarkreis. Aber nicht nur davon: Auch ein „großes Nachbarland mit unlauteren Absichten“ haben die Allianzpolitiker schon ausgemacht: Russland natürlich.

Was den Schutz eigener Interessen in der Arktis anbelangt, so hat sich Moskau leider selbst verrechnet. Genau genommen war es die Sowjetunion 1982, schreibt das Portal. In dem Jahr hatten Sowjetdiplomaten dem UN-Seerechtsübereinkommen zugestimmt.

Das Dokument regelt unter anderem die Kontrollrechte für den Festlandsockel eines Küstenstaats. Demnach ist die Kontrolle eine Sache der Anrainerstaaten, denen eine ausschließliche Wirtschaftszone vor der eigenen Küste zusteht: ein Hoheitsgewässer von 200 Seemeilen Breite. Ein Zusatzbonus von 150 Seemeilen kommt hinzu – wenn der Anrainerstaat wissenschaftlich nachweisen kann, dass dieser Abschnitt des Meeresbodens seiner geologischen Struktur nach eine Fortsetzung des Festlandes ist. Dass der Gesandte der UdSSR dieses Dokument 1982 unterzeichnete, bedeutete ein schweres Scheitern der Sowjetdiplomatie, so das Portal. 1997 hat Russland das Seerechtsübereinkommen ratifiziert – und damit seine eigenen Interessen am Nordpol kupiert.

Besonders aussagestark ist in diesem Zusammenhang der Umstand, dass Washington die besagte UN-Konvention nicht unterzeichnet hat. Sprich: Die Führungsmacht der Nato hält sich seit jeher schon die Option offen, ihren Aktionsradius bis ins russische Hoheitsgebiet hinein auszudehnen, schreibt „Swesda“.

Wer sollte sich da wundern, dass nun auch Kanada im Fahrwasser der Vereinigten Staaten die Weltöffentlichkeit offen damit brüskiert, geltendes Völkerrecht zu missachten? 2006 verkündete der damalige kanadische Premierminister Stephen Harper laut dem Portal, sein Land habe Sonderrechte auf die Nutzung der arktischen Öl- und Gasvorkommen. Diese Erklärung kann man, so das Portal, durchaus als Auftakt begreifen für das aggressive Gebaren der nordatlantischen Allianz gegen Russland in der Region nördlich des Polarkreises.

Arktis für die Nato – „Mini-Nato“ für die Arktis

Überhaupt werden die Nato-Mitglieder von der Idee umgetrieben, die Verhältnisse am Nordpol umzukrempeln, schreibt „Swesda“. Mal ist es die vom russischen Admiral und Polarforscher Makarow entdeckte Nordostpassage, die bei den Hitzköpfen der transatlantischen Allianz Begehrlichkeiten weckt. Mal schlägt einer von den Transatlantikern vor, die Gasfelder auf der russischen Halbinsel Jamal zur „gemeinsamen Erschließung“ freizugeben…

2007 startete Kanada regelmäßige Truppenübungen in arktischen Gebieten. „Nanook“ heißt die Manöverreihe: „Polarbär“, wenn man es aus der Sprache der Inuit übersetzt. Im selben Jahr begann die kanadische Führung im Nordwesten des Landes mit dem Bau einer Hafenbasis für U-Boote, die in der Polarregion patrouillieren sollen.

Zwei Jahre später, im Jahr 2009, schlägt der ehemalige Außen- und Verteidigungsminister des Königreichs Norwegen, Thorvald Stoltenberg, seinen Verbündeten von der transatlantischen Allianz die Gründung eines Arktispakts vor – eine Art „Mini-Nato“ für die Arktis, schreibt das Portal. Der Norden der EU bis an die Grenze der Vereinigten Staaten und Kanadas soll demnach zum Zuständigkeitsbereich dieses Bündnisses erklärt werden.

Die Pläne dieser Vereinigung sind jedoch mitnichten klein: Die Teilnehmer des Arktispakts sollen ihre Truppen, ihre Nachrichtendienste, ihre Grenzschützer, ihre IT- sowie Kommunikationsspezialisten bündeln und einem gemeinsamen Kommando unterstellen.

Eine endgültige Entscheidung diesbezüglich ist noch nicht getroffen, aber die Stoßrichtung ist definitiv vorgegeben, schreibt „Swesda“. Jedenfalls hat Norwegen die operative Einsatzführung seiner Streitkräfte bereits vom Süden weiter in den Norden des Landes verlegt.

Es ist, als würde alles nach einem vorher abgestimmten Plan ablaufen, schreibt das Portal: Im selben Jahr (also 2009) erlässt die US-Regierung eine Richtlinie zur „Arktis-Politik der Vereinigten Staaten“. Das Papier enthält viele Selbstverständlichkeiten einer Verteidigungspolitik: Aufstellung einer Flugabwehr, Aufbau eines Frühwarnsystems gegen Raketen etc.

Außerdem – und das ist das Auffällige – ist in der „Arktis-Strategie“ der US-Regierung von der Notwendigkeit die Rede, die „Sicherheit des Seeverkehrs“ und die „Freiheit der Schiff- und Luftfahrt“ in der Arktis zu garantieren. Der Punkt ist nur: Alle eisfreien arktischen Schifffahrtsrouten verlaufen über russische Hoheitsgewässer – jene 200-Meilen-Zone vor der Nordküste Russlands, schreibt „Swesda“.

Mit anderen Worten: Die US-Regierung pfeift ganz offiziell auf das geltende Völkerrecht (das Seerechtsübereinkommen haben die USA eh nicht unterzeichnet) und verkündet, so das Portal, den Beginn eines Konflikts mit Russland um die Nordostpassage im Eismeer.

Drei Jahre nach der Verkündung dieses „Programms“ schickt die Nato ihre Truppen nach Norwegen, um den Winterkampf zu üben: „Cold Response“ heißt das Manöver, das die Allianz seit 2012 in kurzen Abständen abhält. Gleich beim ersten Mal nehmen 16.00 Soldaten aus acht Nato-Ländern an der arktischen Übung teil – darunter aus Ländern, die keine Arktisanrainer sind: Dänemark, Niederlande und Frankreich.

Seither nimmt das Ausmaß der „Cold Response“-Übung zu, schreibt das Portal. 2016 schickten unter anderem Deutschland und Polen, Belgien und Spanien (!) ihre Kräfte zum Training an den Polarkreis. 2018 waren schon 50.000 Soldaten aus 30 Ländern an dem Manöver beteiligt. Wenn das kein Säbelrasseln ist…

Bestärkt werden die Nato-Übungen am Polarkreis durch entsprechende Dokumente: Der US-Kongress bestätigte 2013 – noch zu Obamas Zeiten – die „Nationale Strategie für die Arktis-Region“. Kurz darauf, 2014, erstellt Washington einen konkreten Handlungsplan zum Aufbau der Angriffsfähigkeiten der Nato – vor allem der Nato-Flotte im hohen Norden, schreibt „Swesda“.

sputniknews


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