Diskussion über Europawahlkampf

  25 April 2019    Gelesen: 288
Diskussion über Europawahlkampf

In der Deutschlandfunk-Sendung „Zur Diskussion“ haben mehrere Journalisten den Wahlkampf zur Europawahl 2019 unterschiedlich bewertet. Sie kritisierten fehlende gemeinsame Themen, zu nationale Blicke auf Europa und diskutierten den künftigen Umgang mit Rechtspopulisten.

Die Chefredakteurin der Deutschen Welle, Ines Pohl, warnte in der Sendung(Audio-Link) vor einem zu innerdeutschen Blick im Europawahlkampf. Sie frage sich vor diesem Hintergrund, wo der Wille zur Gestaltung Europas sei, sagte Pohl in der Sendung „Zur Diskussion“ im Deutschlandfunk. 

Andreas Rinke, Chefkorrespondent der Nachrichtenagentur Reuters in Brüssel widersprach. Es habe sich längst „ein europäisches Bewusstsein herausgeschält“. Die diversen Parteienfamilien im Europaparlament führten eine intensive Wertedebatte mit Blick auf Fehlentwicklungen etwa in Rumänien oder Ungarn und dies sei durchaus Teil der Wahlkampagnen.

Dennoch, so Cerstin Gammelin von der Süddeutschen Zeitung, zeige sich genau an diesem Punkt, dass ein gemeinsames Ziel und ein Thema fehle, wie es etwa der französische Staatspräsident Emmanuel Macron ins Spiel gebracht hatte. Eine gemeinsame Digitalsteuer etwa, so Gammelin, wäre als Projekt geeignet gewesen, die Menschen für Europa zu gewinnen. Stattdessen habe nicht zuletzt Deutschland die ausgestreckte Hand aus Paris nicht ergriffen. 

Ines Pohl stimmte hier zu: Deutschland erfülle seine Rolle nicht, es gebe zwar symbolische Momente, aber „der deutsche Teil des deutsch-französischen Motors falle aus“. Mit dem möglichen Anwachsen antieuropäischer Kräfte im EU-Parlament werde die Besetzung der Spitzenpositionen langwieriger, sagte Pohl voraus. Allerdings dürfte auch die Block- und Fraktionsbildung nationalistischer Kräfte nicht leicht werden, da die Interessen sehr unterschiedlich seien. 

Rinke äußerte die Hoffnung, dass denkbare Wahlerfolge der äußersten Rechten und der äußersten Linken bei der Wahl eine einigende Wirkung auf die moderaten Parteien haben könnten. 

Gammelin meinte, die Brexit-Verschiebung sei einer „krachenden Niederlage für alle Populisten und Nationalisten in Europa“ gleichgekommen, weil hier eine einfache Botschaft, nämlich „bleiben oder gehen“, gescheitert sei.


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