Stuttgarter Diesel-Richter als befangen abgelöst

  01 Mai 2019    Gelesen: 651
Stuttgarter Diesel-Richter als befangen abgelöst

Der für einen Großteil der „Dieselgate“-Klagen am Landgericht Stuttgart zuständige Richter wird abgelöst. Auf Antrag der VW-Holding Porsche SE (PSE) und von Volkswagen selbst hat ihn das Landgericht für befangen erklärt, sagte eine Sprecherin am Dienstag.

Als Grund wurde angegeben, dass die Ehefrau des Richters vor einem anderen Landgericht selbst Klage gegen VW erhoben habe, meldet die Deutsche Presse-Agentur. Die Verfahren werden nun von anderen Richtern bearbeitet. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Der nun für befangen erklärte Richter hatte die Porsche SE im Herbst in zwei Verfahren zu Schadenersatz verurteilt. Die PSE beantragte daraufhin seine Ablösung, und auch VW legte einen weiteren Antrag nach. Ein erster Befangenheitsantrag war zuvor in zwei Instanzen abgewiesen worden.

sputniknews


Tags:


Newsticker