„Russland gehört in den Europarat“

  17 Mai 2019    Gelesen: 297
„Russland gehört in den Europarat“

Bundesaußenminister Maas hat für einen Verbleib Russlands im Europarat geworben.

Moskau gehöre in diese Organisation, und zwar mit allen Rechten und Pflichten, erklärte der SPD-Politiker. Er wird heute in Helsinki am Rande des Ministertreffens des Eurorats mit seinem russischen Kollegen Lawrow zusammenkommen. Bei dem Gespräch werde es unter anderem um die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine gehen, hieß es im Auswärtigen Amt. Als Reaktion auf die Annexion der Halbinsel Krim hatte die Parlamentarische Versammlung des Europarats Russland 2014 Rechte entzogen, darunter auch das Stimmrecht. Moskau beschloss daraufhin keine Delegation mehr zu entsenden. Außerdem zahlt das Land seit Sommer 2017 keine Mitgliedsbeiträge mehr. Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat zur Aufgabe, über die Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten zu wachen, und agiert völlig unabhängig von der EU.

 

Deutschlandfunk


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