Österreich wählt Anfang September neu

  19 Mai 2019    Gelesen: 352
  Österreich wählt Anfang September neu

Die rechtskonservative Koalition in Wien ist Geschichte. Nun geht es darum, Vertrauen wieder herzustellen und einen schnellen Termin für Neuwahlen zu finden. Kanzler Kurz und Bundespräsident Van der Bellen beraten die nächsten Schritte.

Nach seiner Ankündigung, dass es in Österreich Neuwahlen gibt, kümmert sich Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien nun um die Details. Kurz traf sich in der Wiener Hofburg mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Gesprächen. Im Anschluss verkündete Van der Bellen, die Österreicher sollen Anfang September neu wählen. Am Samstag nach dem Aus für die rechtskonservative Regierungskoalition in Wien hatte Kurz vorgezogene Neuwahlen "zum schnellstmöglichen Zeitpunkt" angekündigt.

"Jetzt muss getan werden, was notwendig ist, um das Vertrauen wieder herzustellen", sagte Van der Bellen bereits am Samstagabend. Nur mit einer Neuwahl könne neues Vertrauen im Land aufgebaut werden.

Auslöser für den Koalitionsbruch war der Skandal um ein Enthüllungsvideo über den FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache und den FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus. In dem heimlich aufgenommenen Video zeigt sich Strache vor der Parlamentswahl 2017 bereit, als Gegenleistung für verdeckte Wahlkampfgelder öffentliche Aufträge an die angebliche Nichte eines russischen Oligarchen zu vergeben. Strache trat daraufhin als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück. Auch Gudenus erklärte den kompletten Ämterverzicht.

Obwohl Strache in seiner Rücktrittsrede gesagt hatte, er wolle damit die Fortsetzung der Koalition ermöglichen, kündigte Kurz daraufhin die Zusammenarbeit seiner konservativen ÖVP mit den Rechtspopulisten auf. "Genug ist genug", sagte der Kanzler. Die FPÖ schade dem Reformprojekt seiner Regierung. "Sie schadet auch dem Ansehen unseres Landes." In den Gesprächen, die er mit der FPÖ geführt habe, habe er nicht den Eindruck gewonnen, dass die Partei zu grundlegenden Veränderungen bereit sei. Die Koalition regierte seit Dezember 2017.

Quelle: n-tv.de, sba/AFP


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