Selenski löst ukrainisches Parlament auf und setzt Neuwahlen an

  20 Mai 2019    Gelesen: 479
Selenski löst ukrainisches Parlament auf und setzt Neuwahlen an

Der am Montag vereidigte Präsident der Ukraine, Wladimir Selenski, hat verkündet, dass die Werchowna Rada (Ukrainisches Parlament) aufgelöst wird.

„Ich löse die Werchowna Rada der achten Legislaturperiode auf. Ruhm der Ukraine!“, erklärte Selenski am Montag nach seiner Angelobung.

Darüber hinaus forderte er, dass der Chef des Ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU, der Generalstaatsanwalt, sowie der Verteidigungsminister des Landes entlassen werden.

Dieser Schritt stellt einen Versuch dar, die Macht des neuen Präsidenten zu konsolidieren.

Einige ranghohe Politiker hatten bereits in den vergangenen Tagen ihren Rücktritt erklärt, darunter Außenminister Pawel Klimkin. Der Verteidigungsminister Stepan Poltorak trat am Montag kurz nach der Rede zurück.

Die nächsten Parlamentswahlen waren für Oktober dieses Jahres anberaumt. Nun verbleiben den Abgeordneten nur noch zwei Monate Amtszeit.

Im Laufe der Stichwahl im April erhielt der ehemalige Schauspieler und Komiker Wladimir Selenski 73 Prozent der Stimmen und besiegte damit den amtierenden ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der mit 25 Prozent den zweiten Platz belegte.

sputniknews


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