Macron will europaweite Kerosinsteuer

  21 Mai 2019    Gelesen: 335
Macron will europaweite Kerosinsteuer

Bisher sind Flugreisen verhältnismäßig günstig - auch weil Kerosin nicht besteuert wird. Frankreichs Präsident Macron dringt jetzt auf eine EU-weite Änderung. Und er hat noch weitere Pläne.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für eine europaweite und möglichst weltweit verabredete Kerosinsteuer ausgesprochen. "Ich möchte, dass wir bei einer gemeinsamen Besteuerung von Kerosin in Europa vorankommen und dass wir eine echte internationale Verhandlung über das Thema haben", sagte Macron in einem Interview mit mehreren französischen Regionalzeitungen. Er sprach sich zudem für eine stärkere steuerliche Belastung von Unternehmen in Europa aus, die hohe Umweltschäden verursachen.

Auch die Spitzenkandidaten der beiden größten europäischen Parteien, Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (SPE), wollen die Steuervorteile für Kerosin abschaffen.

Am Montagabend hatten sich in einer Debatte der deutschen Parteichefs vor der Europawahl in der ARD auch SPD-Chefin Andrea Nahles und die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock für eine Besteuerung von Flugbenzin ausgesprochen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte dies ein mögliches Element in einem Gesamtpaket zum Erreichen der Klimaschutzziele 2030, das in ihrer Partei derzeit erarbeitet werde. FDP-Chef Christian Lindner lehnte eine Kerosinsteuer dagegen ab.

Der Anteil des gesamten Flugverkehrs an den weltweiten Kohlendioxidemissionen beträgt derzeit rund 2,7 Prozent. Allerdings sondern die Triebwerke auch etwa Stickoxid und Feinstaub ab. Die Bildung von Kondensstreifen und Veränderungen in Cirruswolken tragen zusätzlich zur Erwärmung bei. Experten schätzen daher den Anteil der Luftfahrt am Klimawandel auf etwa fünf Prozent.

Eine Kerosinsteuer war bereits 2007 im Rahmen der damaligen G8-Gespräche der führenden Industriestaaten und Russlands diskutiert worden. Die Debatte war dann aber wieder versandet, einige Länder hatten eine Ticketsteuer erhoben. Denkbar ist auch eine Einbeziehung des Flugverkehrs in das CO2-Emissionshandelssystem.

spiegel


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