Indonesien sperrt soziale Netzwerke

  22 Mai 2019    Gelesen: 455
Indonesien sperrt soziale Netzwerke

Nach Protesten gegen die Wiederwahl des Präsidenten hat Indonesien den Zugang zu sozialen Netzwerken eingeschränkt. Es ist nicht das erste Land, das zu solch drastischen Maßnahmen greift.

Indonesien hat nach gewaltsamen Protesten gegen den Wahlsieg von Präsident Joko Widodo den Zugang zu sozialen Netzwerken eingeschränkt. "Der Zugang zu sozialen Medien wird beschränkt, um zu verhindern, dass sich dort Falschnachrichten verbreiten", kündigte Sicherheitsminister Wiranto am Mittwoch an. Er warf Anhängern des unterlegenen Gegenkandidaten Prabowo Suhanto zudem vor, Chaos zu stiften und Hass gegen die Regierung zu verbreiten.

Der indonesische Staatschef Joko "Jokowi" Widodo war am Dienstag nach der Auszählung von mehr als 154 Millionen Stimmen zum Sieger der Präsidentschaftswahl vom 17. April erklärt worden und bleibt nun fünf weitere Jahre im Amt.

Anhänger seines Herausforderers, des nationalistischen Ex-Generals Prabowo Subianto, sprechen jedoch von Wahlmanipulationen. Prabowo hatte bereits 2014 verloren. Von unabhängiger Seite gibt es für die Vorwürfe keine Bestätigung.

Bei Protesten gegen die Wiederwahl des amtierenden Staatschefs wurden nach Angaben des Gouverneurs Anies Baswedan in der Hauptstadt Jakarta sechs Menschen getötet und mehr als 200 Personen verletzt. Einem "BBC"-Bericht zufolge habe ein Polizeisprecher die Zahlen nicht bestätigt, aber gesagt, dass "einige Menschen verletzt wurden und einige gestorben sind". 69 Demonstranten seien zudem verhaftet worden.

"Netzwerkdaten zeigen, dass die Backend-Server von Facebook und Instagramgesperrt sind, ebenso wie die Messengerdienste WhatsApp und Telegram", heißt es in einem Bericht der Plattform "Netblocks.org", der Netzsperren weltweit beobachtet. Die Webseiten der Dienste seien zwar noch erreichbar, der normale Betrieb der Websites und Apps sei aber eingeschränkt.

Staaten greifen weltweit immer wieder zu Netzsperren. Sri Lanka etwa hatte nach den Terroranschlägen am Osterwochenende neben einer Ausgangssperre auch einen Social-Media-Bann verhängt und den Zugang zu sozialen Netzwerken und Messengerdiensten eingeschränkt - ebenfalls mit dem Ziel, die Verbreitung von Falschnachrichten und Anstiftung zu Hass zu verhindern.

Die Blockade von Internetdiensten und Apps ist umstritten. Einerseits ist es in Asien und Indien mehrfach zu Gewalt und Morden gekommen, nachdem Menschen durch Falschnachrichten in sozialen Netzwerken oder WhatsApp angeheizt worden waren. Andererseits können Massenmedien keine ähnlich hyperlokalen Informationen bereitstellen, mit denen Nutzer sich einen Überblick über unübersichtliche Lagen vor Ort machen können, und Medien sind in Ländern wie Sri Lanka auch nicht zwingend neutraler. Netzsperren können zudem von autoritären Regierungen missbraucht werden, um Informationen und Kritik einzudämmen.

spiegel


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