Iran-Konflikt: Deutscher Spitzendiplomat reist nach Teheran – Zeitung

  23 Mai 2019    Gelesen: 284
  Iran-Konflikt: Deutscher Spitzendiplomat reist nach Teheran – Zeitung

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und dem Iran besucht der Politische Direktor des deutschen Auswärtigen Amtes Jens Plötner nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ am heutigen Donnerstag Teheran, um sich dort unter anderem mit Vize-Außenminister Seyed Abbas Araghchi zu treffen.

Araghchi war einer der Verhandler des 2015 geschlossenen Atomabkommens. Laut der Zeitung kennen sich die beiden Spitzenbeamten von diversen Verhandlungsrunden.

Die Lage im Persischen Golf und der Region sei „ausgesprochen ernst“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt mit Blick auf die Spannungen zwischen den USA und deren arabischen Verbündeten auf der einen und der Islamischen Republik auf der anderen Seite. Dasselbe gelte für die Situation um den Atomdeal mit dem Iran. Es bestehe eine reale Eskalationsgefahr – „etwa auch aufgrund von Missverständnissen oder eines Zwischenfalls“, hieß es weiter. In dieser Situation sei ein „Dialog von hoher Bedeutung“.

Im Mittelpunkt des Besuches des Politischen Direktors stehe die Bewahrung des Atomabkommens. Nachdem Teheran angekündigt habe, seine Verpflichtungen aus dem Deal teilweise auszusetzen, gebe es ein Zeitfenster für Diplomatie, um den Iran doch noch umzustimmen und zur Einhaltung des Abkommens zu bewegen.

Deutschland stehe dazu kontinuierlich in sehr engem Austausch mit den Partnern in Frankreich, Großbritannien und der EU, aber auch im Austausch mit Russland und China. Diese stehen bislang geschlossen zu dem Abkommen, das US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr aufgekündigt hatte. Allerdings dürfte es den Europäern schwerfallen, an diesem Kurs festzuhalten, sollte der Iran zentrale Bestimmungen bezüglich seines Nuklearprogramms wie angedroht nicht mehr umsetzen.

Der Iran und die Sechsergruppe hatten 2015 ein historisches Abkommen zur Regelung des Problems um die iranische Atompolitik erzielt. Im Rahmen des Vertrags sollten alle Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU verhängt hatten, aufgehoben werden.

Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten jedoch einseitig das Atomabkommen mit Teheran und verhängten die 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen das Land erneut. China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bekräftigten, an dem Abkommen festzuhalten.

Die Situation eskalierte, nachdem Teheran bekanntgegeben hatte, dass sich der Iran teilweise aus dem Atomabkommen, dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm vom Jahr 2015, zurückziehen werde.

sputniknews


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