Keine eigene Fraktion für Rechtspopulisten

  24 Mai 2019    Gelesen: 339
Keine eigene Fraktion für Rechtspopulisten

In der Parlamentarier-Versammlung des Europarats werden Vertreter der Alternative für Deutschland und anderer rechtspopulistischer Parteien auch weiterhin keine eigene Fraktion haben.

Der Europarat habe entschieden, die Bildung der Fraktion abzulehnen, hieß es in einer auf Twitter veröffentlichten Erklärung. Unter der Führung des österreichischen Abgeordneten Graf von der rechtspopulistischen FPÖ wollten sich Parlamentarier aus mehreren Mitgliedstaaten vereinen, etwa aus Deutschland, Bulgarien, Tschechien, Österreich und Italien. 

Der Europarat wurde im Mai 1949 gegründet und zählt heute 47 Mitgliedsländer. Er setzt sich für Demokratie und Menschenrechte ein. Der Parlamentarier-Versammlung gehören 318 nationale Abgeordnete aus den Europaratsländern an.

 

Deutschlandfunk


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