Am Montag kommt er dazu mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und mit Außenminister Mohammad Dschawad Sarif zusammen. Sarif äußerte sich am Sonntag zurückhaltend zu dem Besuch aus Deutschland. Maas’ Visite zeige, dass Deutschland versuche, das Atomabkommen zu retten, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Fars. Sarif sieht Maas aber offenbar nicht als Vermittler zwischen den USA und dem Iran: “Es ist unwahrscheinlich, dass der deutsche Außenminister nach Teheran reist, um eine spezielle Botschaft zu überbringen.”

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben sich ein Jahr nach dem Ausstieg der US-Regierung aus dem Atomabkommen deutlich verschärft. Im Mai zog die Regierung in Washington die Sanktionsschraube stark an, seither sind alle Erdölexporte des Iran mit harten Sanktionen belegt. Zudem verstärkten die USA ihre Truppen in der Region, was Furcht vor einem Krieg auslöste.

Für den Iran sind die Erdölausfuhren eine lebenswichtige Einnahmequelle. Zuletzt sanken die offiziell bekannten Erdölexporte des Landes deutlich unter die als entscheidend geltende Marke von einer Million Barrel am Tag. Beobachtungen der iranischen Öltanker und Angaben aus Industriekreisen lassen darauf schließen, dass sich die Rohölausfuhren im Mai gegenüber dem Vormonat auf etwa 400.000 Barrel am Tag mehr als halbierten. Einige Exporte wickelt der Iran allerdings auch auf dem grauen Markt ab, ihr Volumen lässt sich kaum abschätzen. Vor dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen lagen die Exporte im April 2018 bei mindestens 2,5 Millionen Barrel pro Tag.

Der Iran hatte mit dem Atomabkommen 2015 nach jahrelangen Verhandlungen eine deutliche Begrenzung seines Atomprogramms akzeptiert. Im Gegenzug sollte die Aufhebung der Sanktionen die iranische Wirtschaft ankurbeln. Dieser Aufschwung wurde durch die US-Sanktionen abrupt gestoppt. Viele, auch deutsche Firmen zogen sich aus dem Land zurück, da sie Strafmaßnahmen der USA fürchten.

Deutschland war maßgeblich an der Aushandlung des Atomabkommens beteiligt und will es nun gemeinsam mit den Vertragspartnern Großbritannien und Frankreich retten. Die Tauschbörse Instex, die Firmen vor US-Sanktionen schützen und so den weiteren Handel mit dem Iran ermöglichen soll, kommt allerdings nur schleppend in Gang und hat bisher noch keine Transaktionen abgewickelt. Der Iran hat seinen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt, ihm die mit dem Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile trotz der US-Sanktionen zu ermöglichen.

Tags: