Kurz weist Maas‘ Idee für „Bündnis der Hilfsbereiten“ zurück

  13 Juli 2019    Gelesen: 472
Kurz weist Maas‘ Idee für „Bündnis der Hilfsbereiten“ zurück

Der Vorschlag von Bundesaußenminister Maas, zur Aufnahme von Geflüchteten in Europa ein „Bündnis der Hilfsbereiten“ zu schmieden, stößt auf Widerstand.

Der frühere österreichische Regierungschef Kurz wies den Vorstoß kategorisch zurück. Der konservative Politiker erklärte in Wien, Maas diskutiere über Ideen aus dem Jahr 2015, die sich als nicht umsetzbar erwiesen hätten. Die Rettung aus Seenot dürfe nicht mit einem „Ticket nach Europa“ verbunden werden. Kurz forderte, die im Mittelmeer aufgenommenen Menschen in ihre Heimat- oder Transitländer zurückzubringen und so den Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen. Seine Partei, die ÖVP, hat Umfragen zufolge gute Chancen, bei der Nationalratswahl Ende September wieder stärkste Kraft in Österreich zu werden.

Der deutsche Außenminister Maas hatte sich in einem Interview dafür ausgesprochen, gerettete Flüchtlinge nach einem verbindlichen Mechanismus zu verteilen – allerdings nur in solche EU-Staaten, die dazu bereit sind. Deutschland sei bereit, immer ein festes Kontingent an Migranten zu übernehmen, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

 

Deuyschlandfunk


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