Der CDU-Politiker sagte im Fernsehinterview, dass es die Tests bereits in den nächsten Tagen in Geschäften geben solle. Er gehe davon aus, dass in der nächsten Woche weitere Zulassungen ausgesprochen werden könnten. Kritik an einer Verzögerung der Einführung von Schnell- und Selbsttests für alle wies Spahn zurück. Der Termin Anfang März, den er genannt habe, wäre an sich möglich gewesen, betonte der Gesundheitsminister, aber nun habe man sich erst auf eine weitere Koordination mit den Bundesländern geeinigt. Er bezeichnete die Tests erneut als Chance für mehr Freiheiten und Öffnungen in der Corona-Pandemie. Daher solle schnellstmöglich mehr getestet werden, „auch mit Schnelltests, idealerweise kostenlos angeboten“, erklärte der Minister.
Im Bundestag stellt sich Spahn heute den Fragen der Abgeordneten. Dabei werden die Verzögerungen bei der Einführung von Schnelltests wohl eine zentrale Rolle spielen. Bayerns Ministerpräsident Söder kritisierte im Vorfeld der Parlamentssitzung, in Deutschland dauerten Zulassungen „immer so endlos lange“. Die FDP forderte, sich bei dem Thema Österreich als Vorbild zu nehmen und so stufenweise Lockerungen der Corona-Regeln möglich zu machen. Ein entsprechender Antrag soll noch diese Woche in den Bundestag.
Schnelltests eine Woche später
Spahn hatte ursprünglich angekündigt, dass ab 1. März ein Angebot für alle Bürger kommen solle, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen – etwa in Testzentren, Praxen oder Apotheken. Darüber soll nun aber erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März gesprochen werden. Für die Verschiebung wurde Spahn von den Oppositionsparteien, aber auch vom Koalitionspartner kritisiert.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich nannte Spahn einen „Ankündigungsminister“. Berlins Regierender Bürgermeister Müller, ebenfalls SPD, hatte Spahn bereits gestern vorgeworfen, zum wiederholten Mal Dinge versprochen zu haben, die dann nicht eingetroffen seien. Unterstützung erhielt der Minister gestern von Unionsfraktionschef Brinkhaus, der sagte, es sei nicht entscheidend, ob die Tests sieben Tage früher oder später eingeführt würden. Wichtiger sei, dass es vernünftig organisiert werde.
DLF-Redakteur Volker Finthammer meint, die Verzögerung bei den Corona-Schnelltests werfe auch ein Licht darauf, wie sehr die Bundesregierung in der Frage der Öffnungsstrategie hinterherhinke. Seinen gesamten Kommentar können Sie hier lesen.
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