Mehrheit im Parlament stimmt für Israels neue Regierung

  14 Juni 2021    Gelesen: 259
 Mehrheit im Parlament stimmt für Israels neue Regierung

Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten im israelischen Parlament hat am Sonntag für die neue Regierung ohne den rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gestimmt.

60 von 120 Knesset-Mitgliedern votierten für das Acht-Parteien-Bündnis um den früheren Oppositionsführer Jair Lapid und den designierten Ministerpräsidenten Naftali Bennett. 59 stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich. Dies bedeutet das vorläufige Ende der Netanjahu-Ära.

Im Zuge einer Rotationsvereinbarung soll erst Naftali Bennett Ministerpräsident werden und nach zwei Jahren von Jair Lapid von der moderaten Zukunftspartei abgelöst werden. Der neuen Regierung sollen 27 Minister angehören. Mickey
Levy von der Zukunftspartei wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.

Erstmals seit zwölf Jahren wurde nun in Israel eine Regierung ohne Netanjahu gebildet. Seine Likud-Partei ist größte Fraktion im Parlament, bleibt aber außen vor.

Netanjahu war von 1996 bis 1999 Ministerpräsident, seit 2009 ist er durchgängig Regierungschef. Im Laufe seiner Amtszeit hat er sich mit vielen Politikern tief zerstritten und deren Vertrauen verloren. Viele Spitzenpolitiker auch aus Netanjahus rechtem Lager versagten ihm daher die Unterstützung. In der Kritik steht Netanjahu aber auch, weil ein Korruptionsprozess gegen ihn läuft.

snanews


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