Seehofer „vorsichtig optimistisch“ vor EU-Treffen

  23 September 2019    Gelesen: 418
Seehofer „vorsichtig optimistisch“ vor EU-Treffen

Auf Malta berät Bundesinnenminister Seehofer mit einigen EU-Kollegen über die künftige Verteilung von Flüchtlingen. Deutschland ist bereit, jeden vierten Migranten, der über das Mittelmeer nach Italien kommt, aufzunehmen. „Sea Watch“-Sprecher begrüßte es im Dlf Kultur, dass Seehofer „mit seiner rassistischen Politik gescheitert“ sei.

Seehofer hatte in der Vergangenheit die Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel kritisiert, 2015 – auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise – hunderttausende Migranten nach Deutschland kommen zu lassen. „Sea Watch“-Sprecher Neugebauer sagte, dass Seehofer nun einlenken müsse, sei ein Riesenerfolg. Die jüngste Entscheidung des CSU-Politikers zur Flüchtlingspolitik sei ein „Schritt in die richtige Richtung“.

„Gleichzeitig beobachten wir das mit einer gewissen Skepsis“, fügte Neugebauer hinzu. Man glaube ihm erst dann, „wenn wir tatsächlich auch Taten sehen“.

Notfallmechanismus für Bootsflüchtlinge

Seehofer sitzt seit dem Vormittag auf Malta mit mehreren Kollegen aus anderen EU-Ländern zusammen, um einen festen Verteilmechanismus für die in Italien anlandenden Flüchtlinge zu finden. Künftig soll im Vorhinein feststehen, in welchen Ländern sie Aufnahme finden. Unter der alten italienischen Regierung waren private Rettungsschiffe mit Migranten an Bord häufig abgewiesen worden. Sie mussten teils wochenlang auf dem Mittelmeer ausharren, bis eine Lösung gefunden war. Das wollen Deutschland, Italien, Frankreich, Malta, Finnland und die EU-Kommission nun ändern.

Vor Beginn der Sitzung äußerten sich die Vertreter aus Malta, Italien und Deutschland verhalten zuversichtlich, dass man zu Ergebnissen kommen werde. Seehofer sagte, es gebe einige nicht ganz einfache Fragen zu lösen – etwa, welche Häfen im Mittelmeer angelaufen werden könnten. Zudem gelte es zu vermeiden, dass Schlepper die gefundene Lösung missbrauchten, erklärte Seehofer.

deutschlandfunk


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