Für Normalisierung der Beziehungen zum Westen – Iraner unterstützen Rouhanis Kurs

  29 Februar 2016    Gelesen: 640
Für Normalisierung der Beziehungen zum Westen – Iraner unterstützen Rouhanis Kurs
Die meisten Iraner befürworten den Ausstieg des Landes aus der Isolation und das Ende der Konfrontation mit dem Westen, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Montag.
Die Wähler, die nach der Aufhebung der Sanktionen eine Verbesserung des Lebens verspüren, unterstützen den Kurs der Staatsführung, in die Weltgemeinschaft zurückzukehren.

Am Freitag fanden im Iran Parlamentswahlen und die Wahl zum Expertenrat statt. Der Expertenrat spielt im Iran eine große Rolle – 88 führende Theologen und Rechtsexperten wählen den geistlichen Anführer des Landes auf Lebenszeit. Die Stimmen wurden zwar noch nicht endgültig ausgezählt, doch nach vorläufigen Ergebnissen liegen die Anhänger des jetzigen Präsidenten Hassan Rouhani vor den rechten Konservativen. Die meisten Stimmen unter den Kandidaten für den Expertenrat erhielten Vertreter der gemäßigten Kräfte – der ehemalige Präsident Hashemi Rafsandschani und Rouhani.
In Teheran erhielten die gemäßigten Kräfte und Reformer 29 von 30 Sitzen. Die Konservativen könnten die Mehrheit im Parlament verlieren, worauf es der Regierung der Pragmatiker leichter fallen würde, die wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen zu treffen.

Laut dem Orientalisten Alexej Malaschenko ist die Unterstützung der Normalisierungspolitik und der Rückkehr des Landes in die Weltgemeinschaft offensichtlich. 2012 habe Rouhani während seiner Wahlkampagne versprochen, das Land von den „nuklearen“ Sanktionen zu befreien. Das Versprechen sei erfüllt worden. Die Iraner, vor allem die Einwohner der Großstädte, bekamen die Bestätigung – das Land ist kein Außenseiter mehr, der der ganzen Welt Widerstand leistet. Viele hoffen dank der Aufhebung der technologischen und Finanz-Verbote und dem Zustrom ausländischen Kapitals auf eine Verbesserung der Lebensverhältnisse.
Nach dem Erreichen einer Vereinbarung zum iranischen Atomprogramm im Sommer des vergangenen Jahres kommen häufiger Delegationen aus europäischen Ländern in den Iran. Im Januar begannen die USA und die EU den Prozess zur Aufhebung der Sanktionen. Nach seinem Besuch in Frankreich und Italien unterzeichnete Rouhani Investitionsabkommen im Wert von mehr als 30 Milliarden Euro.

Moskau sollte zur ernsthaften Konkurrenz auf dem iranischen Markt bereit sein. Russland würde Atom- und Militärverträge beibehalten, doch der Kampf um Energieanlagen werde sich verschärfen. Es besteht die Gefahr, dass Russland einige Positionen im Iran verlieren kann. 2014/2015 ging der Außenhandelsumsatz von 1,7 Milliarden auf 1,3 Milliarden US-Dollar zurück. Moskau rechnet mit dem Ausbau des Umsatzes auf zehn Milliarden US-Dollar in den kommenden Jahren. Der Handelsumsatz zwischen dem Iran und China beläuft sich bereits auf 50 Milliarden US-Dollar.

Zudem steigt die Wahrscheinlichkeit der Konkurrenz zwischen Russland und dem Iran um den europäischen Gasmarkt. Dem Iran gehören die weltweit größten Gasvorräte (33,8 Milliarden Kubikmeter), die aktuell gering auf dem Markt vertreten sind. Die EU will die Gasabhängigkeit von Russland abbauen, wobei ihr der Iran helfen kann. Die Führung Irans gibt der EU zu verstehen, dass sie bereit sei, Gas unter Umgehung Russlands zu liefern.

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