Intrigen wie bei “House of Cards“

  13 März 2016    Gelesen: 907
Intrigen wie bei “House of Cards“
Razzien, Korruptionsskandale, Demos: Brasiliens Opposition will Präsidentin Dilma Rousseff entmachten, bislang ohne Erfolg. Jetzt gerät Dilmas Vorgänger Lula ins Visier.
Man versteht in diesen Tagen nicht, warum sich Leute noch für House of Cards interessieren. Kriegen sie keine Nachrichten aus der brasilianischen Politik? Das Land hat in diesen Tagen eine Rekordzahl politischer Intrigen anzubieten. Es gibt einen Staatsanwalt, der einen Ex-Präsidenten in Untersuchungshaft stecken will, dessen halbe Führungsmannschaft bereits hinter Gittern sitzt. Einen Parlamentspräsidenten, der Bestechungsgelder in Millionenhöhe auf Schweizer Konten geparkt haben soll, aber dennoch im Amt bleibt und andere Politiker mit Korruptionsvorwürfen entmachten will.

Und es gibt Straßendemos, auf denen die Leute eine Rückkehr in die Militärdiktatur fordern. Sie sagen: In einem solch maroden politischen System sei eh alles egal.
Tatsächlich hat das Magazin Americas Quarterly kürzlich in einem Quiz die wildesten Intrigen, Betrügereien, Bestechungen und Lügenskandale zwischen der Fernsehserie und der Hauptstadt Brasília verglichen. Brasília hat gewonnen – und seither ist noch einiges geschehen. So abenteuerlich wie in den vergangenen Tagen ging es selbst für brasilianische Verhältnisse selten zu.

Die Opposition will Präsidentin Dilma Rousseff stürzen. Das geht schon so seit die Linkspolitikerin im vergangenen Herbst hauchdünn die Wahl gewann. "Weg mit Dilma", heißt die schlichte Parole und die Opposition treibt ihre Sache mit Wochenenddemos voran, bei denen vor allem Mitglieder der wohlhabenderen, konservativeren Kreise auf Pfannen und Töpfe schlagen. In Lateinamerika ist das eine verbreitete Protestform.

Dies ist der demokratische Teil der Affäre. Aber es gibt noch einen anderen. Schon gleich nach der Wahl erfuhr man aus Oppositionskreisen, dass mehrere Juristenteams an einer Amtsenthebung der frisch gewählten Präsidentin arbeiteten. Wie man das anstellen wollte? Nun, in den Wochen vor der Wahl war in Brasilien ein milliardenschwerer Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras hochgekocht. Als erhärtet gilt, dass bei allen möglichen Ölförderungs- und Bauprojekten in Lande systematisch drei Prozent der Vertragssumme in schwarze Kassen abgezweigt, aufwändig von internationalen Mafias gewaschen und schließlich wohlwollenden Politikern zugeleitet wurden.

Dilma hatte nichts mit dem Korruptionsskandal zu tun

Eine ganze Riege von Spitzenpolitikern beider Parteien sitzt deswegen im Knast. Erst vergangene Woche wanderte der bekannteste Baulöwe des Landes Marcelo Odebrecht für 19 Jahre hinter Gitter und selbst für brasilianische Verhältnisse war das ein ganz schön dicker Skandal.

Bloß: Dilma Rousseff hatte ärgerlicherweise nichts damit zu tun. Nicht mal ihrem Verbündeten und Amtsvorgänger konnte bislang etwas nachgewiesen werden, dem linken Ex-Gewerkschaftler und Volkstribunen Luis Inácio Lula da Silva, der mit allen Wassern gewaschen ist, sodass viele Brasilianer ihm krumme Geschäfte jederzeit zutrauen würden. Natürlich wird diskutiert, wie es sein kann, dass die beiden von einem so gigantischen Skandal nichts gewusst haben sollen. Sollten sie nicht zumindest politisch die Konsequenzen ziehen?

Doch weder die entfesselten Juristenteams der Opposition noch die investigative Presse (häufig oppositionsnah, weil sie von Oligarchen finanziert ist) konnten den beiden bisher Konkretes nachweisen. An mangelndem Eifer liegt das nicht.

Das ist alles unpraktisch für die Opposition. Zumal die Präsidentin Rousseff ein Sturkopf ohne Gleichen ist und politische Gegner gerne auf ihre Vergangenheit als Opfer in den Folterkellern der Militärdiktatur verweist. Da wurde sie brutal misshandelt, aber doch nicht gebrochen.

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