Bundestag-Sitzung zu Russland: Das stand auf der Agenda

15:23   19 Mai 2017    443

Am Freitag hat der Auswärtige Ausschuss des Bundestages eine nichtöffentliche Sitzung zu den Beziehungen Deutschlands zu Russland abgehalten. Der außenpolitische Sprecher der Partei DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, hat direkt nach der Sitzung im Sputnik-Interview gesprochen.

Sinn der Veranstaltung war es, den Ausschussmitgliedern Rechenschaft über den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi abzulegen.

Laut Gehrcke sind viele deutsche Politiker an einem guten Verhältnis zu Moskau interessiert.

„Die ganze Fraktion, die Linke ist daran interessiert. Ich glaube, auch viele Kollegen aus der SPD, auch Kollegen aus den Fraktionen der CDU, der Grünen. Die Frage ist, ob sie das öffentlich so dokumentieren, was sie sollten. Dass viele Fragen in Europa mit Sicherheit ohne Russland nicht positiv zu lösen sind. Das ist auch sehr weit verbreitet“, so Gehrcke.

Aus diesem Grund gehe er davon aus, dass „es im deutschen Interesse ist, das Verhältnis zu Russland zu haben“. Und dies beeinflusse auch die Mitglieder des Bundestages, so der Politiker.

Eines der Themen auf der Agenda waren unter anderem die antirussischen Sanktionen. Vieles in dieser Frage hängt Gehrcke zufolge von Berlin ab.

„Ich habe heute auf meine Wahrnehmung aufmerksam gemacht, dass viele europäische Länder raus aus den Sanktionen wollen. Man kann gucken, was Frankreich jetzt macht. Griechenland, Portugal, Italien wollen raus. Aber alle sagen gleichzeitig: Entscheidend ist, was Deutschland in dieser Frage will. Und deswegen muss Deutschland springen und sagen: Wir wollen raus. Und dann werden auch die anderen in ihrer Russland-Politik die Sanktionen bei Seite schieben.“

Auch die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahl wurde während der Sitzung berührt.
„Jeder weiß, dass eine neue Politik der USA notwendig ist. Ich finde es absurd, dass in den USA diskutiert wird, ob die Wahl des US-Präsidenten eigentlich Russlands Verdienst ist. Das ist ein solcher Quatsch, aber es schafft Stimmungslage“, sagte der LINKE-Sprecher in diesem Zusammenhang.

Tags:


Weitere Artikel der Rubrik