Russland wurde aus PACE ausgeschlossen

  16 März 2022    Gelesen: 600
  Russland wurde aus PACE ausgeschlossen

Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates haben beschlossen, die Russische Föderation auszuweisen.

Wie AzVision berichtet, kein Land stimmte gegen die Entscheidung. 216 Länder stimmten für den Rückzug Russlands aus PACE, während sich 3 Länder der Stimme enthielten. Die PACE-Entscheidung besagt, dass empfohlen wird, die Mitgliedschaft Russlands im Europarat zu beenden, da seine Aktivitäten nicht mit den Grundsätzen der Organisation übereinstimmen. Gleichzeitig fordert PACE den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf, die Vorwürfe gegen Russland so schnell wie möglich zu prüfen.

Die Resolution wies den Europarat an, Menschenrechtsverteidiger, demokratische Kräfte, freie Medien und eine unabhängige Zivilgesellschaft in Russland zu unterstützen und mit ihnen zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig werden andere Mitglieder des Europarats diese Institutionen finanziell unterstützen. Außerdem wird vorgeschlagen, den Europarat, der eine große Zahl ukrainischer Flüchtlinge aufnimmt, stärker zu unterstützen.


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