Delegation des georgischen Parlaments wandte sich bezüglich Aserbaidschan an die PACE

  21 Februar 2024    Gelesen: 677
  Delegation des georgischen Parlaments wandte sich bezüglich Aserbaidschan an die PACE

Givi Mikanadze, der Leiter der Delegation des georgischen Parlaments bei der PACE, richtete einen Brief an den PACE-Vorsitzenden bezüglich Aserbaidschan.

Diesbezüglich wurde AzVision vom aserbaidschanischen Milli Majlis informiert.

Es wurde darauf hingewiesen, dass Givi Mikanadzes Brief an den PACE-Vorsitzenden Teodoros Rousopoulos sich auf die während der PACE-Sitzung angenommene Resolution über die Nichtratifizierung der Befugnisse der Delegation des aserbaidschanischen Milli Majlis bezieht.

Es wird berichtet, dass solch harte Entscheidungen ohne angemessene Diskussion und Analyse der möglichen negativen Folgen für die künftigen Beziehungen der PACE zu Aserbaidschan und dem Südkaukasus sowie für die Zukunft der PACE selbst getroffen werden. Das ist besorgniserregend.

Der Leiter der georgischen Delegation in der Organisation ist der Ansicht, dass diese Resolution eine zukünftige Zusammenarbeit und einen Gedankenaustausch mit Aserbaidschan im Rahmen von PACE unmöglich macht. Dies wird sich negativ auf die Interaktion von PACE mit der Südkaukasusregion auswirken.

"Darüber hinaus untergräbt diese Entscheidung die Mission und den Ruf des Europarats als wichtige Plattform für Dialog und Zusammenarbeit. Diese Resolution verstößt nicht nur gegen den Geist der Werte und Verpflichtungen des Europarats, sondern kann auch zu einer weiteren Polarisierung führen und die vertrauensbasierte Zusammenarbeit untergraben, die zwischen den PACE-Mitgliedstaaten besonders wertvoll ist." - dies wurde im Brief des georgischen Abgeordneten betont.

Unter Berücksichtigung des Vorstehenden fordert G. Mikanadze die PACE auf, diese Resolution zu überarbeiten, um die schädlichen Folgen der Entscheidung, die Befugnisse der aserbaidschanischen Delegation nicht zu ratifizieren, zu verhindern.

Am Ende des Schreibens wird die Zuversicht zum Ausdruck gebracht, dass die Aufhebung dieser Resolution den Interessen des Europäischen Rates dienen wird.


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