Britischer Finanzminister warnt vor Do-it-yourself-Rezession

  23 Mai 2016    Gelesen: 994
Britischer Finanzminister warnt vor Do-it-yourself-Rezession
Die britische Regierung warnt immer eindringlicher vor den Folgen eines Brexit. Finanzminister Osborne will eine Studie seines Ministeriums präsentieren. Darin wird vor einer schweren Rezession gewarnt. Ob die Studie die Debatte weiterbringt, ist ungewiss. Denn die Diskussion ist längst vergiftet.
In wenigen Wochen stimmen die Briten darüber ab, ob sie Mitglied der Europäischen Union bleiben wollen oder nicht. Finanzminister George Osborne warnt die Bewohner seines Landes nun eindringlich vor den Folgen eines möglichen Brexit. Die Folge, sagt Osborne, wäre eine jahrelange "DIY-Rezession". Also ein lange anhaltender Abschwung der Konjunktur - und zwar "do-it-yourself", hausgemacht. Die Botschaft des Finanzministers: Mit eurer Stimme für einen Brexit schadet ihr euch selbst.

Die Warnung Osbornes basiert auf einer Studie, die er zusammen mit Premierminister David Cameron vorstellen will. Darin steht: Zwei Jahre nach einem Brexit wäre das Bruttoinlandsprodukt (BIP) womöglich um 3,6 Prozent niedriger als bei einem Verbleib Großbritanniens in der EU. Außerdem warnen die Autoren vor einem drastischen Anstieg der Inflation und Immobilienpreisen, die in den Keller rauschen. Der Wert von Häusern und Wohnungen könnte zwischen zehn und 18 Prozent niedriger ausfallen, als bei einem Verbleib der Briten in der EU, sagte Osborne der BBC.

Ob der Bericht des Finanzministeriums die Debatte weiterbringt, ist ungewiss. Seit Monaten werden ständig neue Studien veröffentlicht, die politischen Lager sind von einer sachlichen Diskussion weit entfernt. Der ehemalige Arbeitsminister und Brexit-Befürworter Iain Duncan Smith bezeichnete die neue Studie bereits als unehrlich und "hochgradig voreingenommen". "Niemand sollte daran glauben", schrieb Smith in einem Statement. Er war vor zwei Monaten von seinem Amt als Arbeits- und Pensionsminister zurückgetreten und gilt als einflussreicher Befürworter eines Brexit.

Wie der Guardian berichtet, will Finanzminister Osborne bei einer Rede an diesem Montag nochmals eindringlich vor den Folgen eines Brexit warnen und die Bevölkerung auch auf die Warnungen aus anderen Ländern hinweisen. Sowohl die Bank von England als auch der Internationale Währungsfonds (IWF) halten einen Brexit für schädlich.

Osborne möchte die Briten auch an die schwierige wirtschaftliche Lage der vergangenen Jahre erinnern. Im Jahr 2008 erlebte das Land die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. "Jeder Teil unseres Landes hat gelitten. Die Briten haben so hart gearbeitet, um das Land wieder auf Kurs zu bringen", heißt es im Redetext von Osborne. "Wollen wir das alles wieder wegwerfen?"

Auch Premier Cameron artikuliert seine Vorbehalte gegen den EU-Austritt immer deutlicher. Das Referendum sei eine größere Herausforderung als eine Parlamentswahl, sagte er am Sonntag. "Was ist die wichtigere Entscheidung?", fragte Cameron im Interview mit dem Fernsehsender ITV. "Eine Parlamentswahl oder dieses EU-Referndum?" Wem die Regierung nicht passe, sagte der Premier, der könne sie nach fünf Jahren loswerden. Einen Austritt aus der EU rückgängig zu machen sei dagegen schwierig, "wenn nicht unmöglich".

Am 23. Juni stimmen die Briten darüber ab, ob ihr Land in der EU bleiben soll. Bei den Umfragen haben die Gegner eines Brexit zuletzt wieder zulegen können. 44 Prozent sind laut einer neuen Umfrage gegen den Austritt, 40 Prozent dafür. 14 Prozent der Wahlberechtigen sind jedoch noch unentschlossen, wie sie sich bei dem Referendum positionieren sollen.

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