Im Streit über die Flüchtlingspolitik muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Schwesterpartei CSU herumschlagen, verteidigt wird sie unter anderem von ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Sie selbst erklärt ihre Politik, die für ihre Partei massive Einbrüche in den Umfragen nach sich zog, nun der Zeitschrift Bunte.
Darin verteidigte sie ihre Entscheidung vom September 2015, die Grenzen für Kriegsflüchtlinge zu öffnen, die in Ungarn festsaßen. Aus heutiger Sicht würde sie wieder so handeln. Deutschland und Österreich hätten in einer humanitären Notlage entschieden, die Grenzen nicht zu schließen, "so dass diese Menschen zu uns kommen konnten, so wie in den Monaten zuvor schon Hunderttausende andere über Ungarn gekommen waren".
Doch Europa habe auch Fehler gemacht. "Ganz sicher haben wir in Europa zu spät die Augen dafür geöffnet, wie unerträglich die Situation in den Herkunftsländern oder nahe der Heimat geworden war, sodass die Menschen keinen anderen Ausweg mehr sahen, als ihr Schicksal in die Hände von kriminellen Schleppern und Schleusern zu legen." Es müsste mehr dafür getan werden, die Fluchtursachen zu bekämpfen und versucht werden, "mit anderen Staaten zusammen friedliche Lösungen für Kriege zu finden, Hunger und Not zu bekämpfen, mehr für den Klimaschutz zu tun."
Für Deutschland sieht Merkel nach eigenen Angaben große Chancen durch die Zuwanderung, auch wenn es noch viele Probleme geben werde. Jedem, der Angst verspüre, empfehle sie, "wenn sich dazu irgendwie Gelegenheit bietet, einen Menschen, der zu uns geflohen ist, einfach mal persönlich kennenzulernen. Es sind Menschen, die vieles erlebt und erlitten haben und genauso wie wir ihre Sorgen und Hoffnungen haben."
Aufgrund der Zuwanderung habe die Bundesregierung Programme aufgelegt, um den sozialen Wohnungsbau in Ballungsgebieten anzukurbeln. Die neuen Wohnungen kämen allen in Deutschland zugute, nicht nur den Flüchtlingen. Außerdem müssten Arbeitslose und Hartz-IV-Leistungsempfänger nicht befürchten, dass wegen der Flüchtlingskrise staatliche Leistungen gekürzt werden.
“Lernt einfach mal einen Flüchtling persönlich kennen“
01 Juni 2016
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Die Bundeskanzlerin verteidigt ihre Flüchtlingspolitik – in einem Interview mit der "Bunten". Europa habe aber auch Fehler gemacht.
