Bitte recht freundlich

  23 Juni 2016    Gelesen: 441
Bitte recht freundlich
Nach monatelangem Zank wollen CDU und CSU in Potsdam ihre Differenzen bereinigen. Statt um den Streit von gestern soll es um neue "Megathemen" gehen. Kann das was werden?
Lässt sich das zerrüttete Verhältnis zwischen CDU und CSU noch einmal reparieren? Seit Monaten wird ausgeteilt: Mit bisher ungekannter Härte rangen Angela Merkel und Horst Seehofer um den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik, aber auch um die Ausrichtung der Union insgesamt. Merkel habe eine "Herrschaft des Unrechts" etabliert, behauptete Seehofer und drohte mit Verfassungsklage. Merkel ließ alle Angriffe an sich abperlen, was Seehofer noch mehr in Rage versetzte. Kurz: So schlecht wie in den vergangenen Monaten war das Verhältnis von CDU und CSU lange nicht. Ein zweitägiges Spitzentreffen der beiden Parteien auf Hermannswerder in Potsdam soll das nun ändern.

Eine kleine, exklusive Runde sollte es sein, die die künftige Strategie berät: Das war Seehofer wichtig. Nun wird aber doch eine größere Gruppe zusammenkommen. Neben den Parteivorsitzenden und ihren jeweiligen Stellvertretern sowie den Generalsekretären nehmen beispielsweise auch die Leiter der Regierungszentralen, also Peter Altmaier und Marcel Huber, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verkehrsminister Alexander Dobrindt sowie Unionsfraktionschef Volker Kauder und die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt teil. Nicht mit von der Partie ist dagegen Seehofers potentieller Nachfolger Markus Söder, er ist halt kein Parteivize. Der Gesprächsatmosphäre könnte das durchaus dienlich sein. Schließlich gehörte Söder zu denjenigen in der CSU, die Merkel am lautesten und härtesten attackierten.

Was wird besprochen?

Folgt man Seehofer, geht es darum, "Megaantworten" auf "Megathemen" zu finden. Insgesamt hat man sechs Themenblöcke festgelegt, darunter Europa, Migration und Integration oder die innere und äußere Sicherheit. Man wolle diese Großthemen aber auf "konkrete Handlungsnotwendigkeiten herunterbrechen", sagt Hasselfeldt.
Wird der Streit um die Flüchtlingspolitik ausgeräumt?

Davon ist nicht auszugehen. Zwar werden sowohl Merkel als auch Seehofer ein längeres Eingangsstatement halten, aber weder der CSU-Chef noch die Kanzlerin werden dabei von ihren bisherigen Positionen abrücken. Wer hatte recht? Diese Frage soll auf Hermannswerder nicht entschieden werden. Zwar werde man unter dem Oberthema Migration/Integration über Fragen der nationalen und internationalen Grenzsicherung reden, betont Hasselfeldt. Vergangenheitsbewältigung sei aber nicht die Zielsetzung des Gesprächs.

Auch Seehofer hat bereits angekündigt, dass er bereit ist, die Vergangenheit auf sich beruhen zu lassen. Schließlich sei faktisch das erreicht worden, was er immer gefordert habe: eine sehr deutliche Begrenzung der Flüchtlingszahlen.

Was ist das Ziel des Treffens?

Die Ergebnisse der Gespräche könnten in ein gemeinsames Wahlprogramm einfließen. Außerdem sollen Arbeitsgruppen gebildet werden, die die jeweiligen Felder weiter bearbeiten.

Das eigentliche Ziel ist jedoch eher atmosphärischer Natur. Es gehe darum, eine "deutlich verbesserte Vertrauensgrundlage zu finden", heißt es zum Beispiel von CSU-Seite. Man wolle "die gemeinsame Linie wiederfinden", hört man bei der CDU. Wenn beide Seiten am Ende mit dem Gefühl aus dem Gespräch gehen, dass sie bei weitem mehr verbindet als trennt, wäre wohl schon viel gewonnen.


Tags:


Newsticker