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Kirgistan: Präsident Atambajev löst Regierung auf
26 Oktober 2016
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Der kirgisische Staatschef Almasbek Atambajev hat den Rücktritt der Staatsregierung erklärt. „Die Regierung der Kirgisischen Republik, die in Übereinstimmung mit der Koalitionsvereinbarung vom 2. November 2015 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Kirgisistans, den Fraktionen „Kirgistan“, „Onuguu-Progress“ und Ata Meken gebildet wurde, gilt als zurückgetreten“, heißt es auf der Webseite des Präsidenten. Die Anordnung tritt am Tage ihrer Unterzeichnung in Kraft.
Zuvor hatte der Sprecher des kirgisischen Parlaments, Tschinibai Tursunbekow, die Auflösung der kirgisischen Koalition der Mehrheit angekündigt. „Die Koalition der Mehrheit existiert nicht mehr, das unterzeichnete Koalitionsabkommen tritt außer Kraft“, erklärte der Sprecher. Die Auflösung der Koalition bedeutet also den Rücktritt des Ministerkabinetts.
